Grünes Ringen um eine Linie bei Unireform

2. Oktober 2002, 20:13
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Noch-Regierung soll Universitäten Aufschub gewähren - ÖVP kritisiert "Zickzackkurs"

Wien - Stoppen oder nicht stoppen? Boykottieren oder nur Aussetzen bis die politische Situation nach der Wahl geklärt ist? Über diese Fragen zur Universitätsreform sinnierte Grünen-Chef Alexander Van der Bellen - und stürzte seine Partei prompt wieder in ein kommunikationstechnisches Durcheinander.

Nachdem Van der Bellen gemeint hatte, von einer Verschiebung der Reform bei laufenden Vorarbeiten nichts zu halten und ein Boykottaufruf wäre ein Aufruf zum Gesetzesbruch, ruderte er tags darauf mit Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald wieder zurück - nach einem Aufschrei der rotgrünen ÖH-Spitze. Man wolle sehr wohl einen Implementierungsstopp.

Grünewald, der schon bisher die Position vertrat, wegen der Neuwahl solle die umstrittene Unireform aufgeschoben werden, präzisierte am Mittwoch im STANDARD-Gespräch: Derzeit gebe es kein reguläres Budget für die Unis, der Mehraufwand durch die neue Autonomie sei nicht gesichert, das Dienstrecht sei jedenfalls zu überarbeiten - womöglich von einer neuen Regierung.

Van der Bellen wollte sich am Mittwoch zum Vorwurf, er fahre in der Frage der Universitätsreform einen Schlingerkurs, nicht äußern. Er zog es vor, seine - zuletzt geäußerte - Position zu wiederholen: Er rufe sicher nicht zu einem Boykott von geltenden Gesetzen auf. Wenn aber gerade an den Universitäten der Unmut so groß sei, appelliere er an die Regierung, die Implementierung einmal auszusetzen.

Für die ÖVP war Van der Bellens Nachdenken über ein Aussetzen der Unireform ein gefundenes Fressen. Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat erblickte im grünen "Zickzackkurs" ein Nachfolgemodell der SPÖ-Ablehnung des Unigesetzes. Vor dem Hintergrund, dass "die Grünen unbedingt in die Regierung wollen" und bereit seien, "ihre Werte aufzugeben", bedeute das: "Rot-Grün ist das Gegenteil von Berechenbarkeit und Verlässlichkeit." (nim, pm/DER STANDARD, Printausgabe, 3.10.2002)

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    Alexander van der Bellen verwehrt sich gegen Vorwürfe, er verfolge in der Frage der Universitätsreform einen Schlingerkurs

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