Bürgerkrieg im Internet

30. September 2002, 18:06
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Experte fordert rechtliche und politische Bewertung von zivilem Ungehorsam im Internet

Auf der Jahrestagung der Gesellschaft für Informatik in Dortmund hat der Bonner Informatik-Professor Hartmut Pohl die Auffassung vertreten, dass im Internet bürgerkriegsähnliche Zustände herrschen. Politisch motivierten Aktionen im Internet würden noch immer zuwenig Bedeutung zugemessen, obwohl weltweit klassische Verfahren wie ziviler Ungehorsam, innere Unruhe und Bürgerkrieg durch IT-gestützte Aktionen ergänzt werden. Er fordert daher eine Neubewertung von Vorkommnissen im Internet mit politischen Hintergrund.

"Unterhalb der Kriegsschwelle im Cyberspace"

"Angesichts zunehmender gewalttätiger Aktivitäten unterhalb der Kriegsschwelle im Cyberspace muss die Sensibilität für die Auswirkungen dieser Aktivitäten dringend geschaffen werden und angemessene Reaktionen müssen auf allen Ebenen erarbeitet werden", schreibt Pohl in seiner Aussendung zu dem Workshop "Der Staat im Cyberspace". Seiner Meinung nach sind tiefgehende technische Untersuchungen der "bürgerkriegsähnlichen" Aktivitäten, die sich bis auf Sabotage von Unternehmen und Behörden erstrecken, nötig.

"Cyber-sit-ins"

Ins besonders fordert Pohl auch eine neue rechtliche Bewertung derartiger Aktivitäten. Nach der Ansicht Pohls sollten nicht alle Formen des Protests wie "Cyber-sit-ins" kriminalisiert werden, wie es derzeit im deutschen Strafrecht oder auch im Richtlinienvorschlag der EU geschieht. Dazu verglich er die verschiedenen Möglichkeiten des Protest im Cyberspace mit verschiedenen Formen des zivilen Ungehorsams wie Sit-ins, Demonstrationen, friedlichen Besetzungen oder Postkartenaktionen. (pte)

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