Machtkampf in der PDS um künftige Führung

30. September 2002, 16:56
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Vorstand berät über Konsequenzen aus Wahlausgang

Berlin - Rund eineinhalb Wochen vor dem PDS-Bundesparteitag in Gera spitzt sich der Machtkampf in der Parteiführung weiter zu. In einer mehrstündigen Vorstandssitzung beriet die PDS-Spitze am Montag über personelle und inhaltlich Konsequenzen aus dem verheerenden Wahlausgang. Auf dem Bundesparteitag am 12. und 13. Oktober in Gera soll ein neuer Vorstand gewählt werden. Die Parteivizeobfrau Petra Pau, eine der beiden direkt gewählten PDS-Abgeordneten im deutschen Bundestag, erwägt eine Kampfkandidatur gegen die amtierende Parteichefin Gabi Zimmer.

Pau selbst wollte sich zu einer möglichen Bewerbung um den Parteivorsitz nicht äußern. Ihr sei es wichtig, dass vom Parteitag ein inhaltliches Aufbruchssignal der PDS ausgehe, sagte ein PDS-Sprecher. Nach seiner Darstellung will die Parteispitze erst im Laufe dieser oder Anfang kommender Woche über personelle Konstellationen beraten.

Der ehemalige Wahlkampfleiter und PDS-Vordenker Andre Brie gab in der Zeitschrift "Super Illu" zu, die PDS habe derzeit personelle Schwächen, "vor allem in der Ausstrahlung". Die Partei müsse ihre gesamte Arbeitsweise, Organisation und ihr Erscheinungsbild grundlegend verändern, forderte er. "Schafft sie das nicht, verschwindet sie als bundespolitischer Faktor." Der ehemalige PDS-Chef Lothar Bisky sagte derselben Zeitschrift, die Partei sei vor der Wahl einer kollektiven Selbsttäuschung erlegen. Sie habe geglaubt, den Sieg schon in der Tasche zu haben. "Wir haben Fehler gemacht, sind aber nicht am Ende", betonte er.

Die PDS hatte bei den Bundestagswahlen am 22. September die Fünf-Prozent-Hürde nicht überschreiten können. Lediglich zwei direkt gewählte Mandatarinnen der Partei, Petra Pau und Gesine Lötzsch, konnten als einzelne Abgeordnete in das Parlament einziehen. So fehlte der PDS auch das dritte Direktmandat, mit der sie nach dem Wahlgesetz unter Umgehung der Fünf-Prozent-Hürde eine eigene Fraktion hätte bilden können. So ist sie von 36 Mandaten im Bundestag auf bloß zwei zurückgefallen. (APA/AP)

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