Außergerichtliche Einigung zwischen Intel und Intergraph gescheitert

30. September 2002, 15:22
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Im Patentstreit geht es um 250 Millionen Dollar

Der Versuch einer außergerichtlichen Einigung im laufenden Patentverfahren zwischen dem Chipproduzenten Intel und dem Technologieunternehmen Intergraph sind gescheitert. Wie das Wall Street Journal berichtet wurden die Gespräche ohne Ergebnisse abgebrochen. Intergraph beschuldigt Intel in dem seit 1999 laufenden Verfahren, bei der Entwicklung des Itanium-Serverchips Patente aus Intergraphs Clipper-Entwicklung verletzt zu haben.

Hintergrund

In dem Streit geht es um das "Explicit Parallel Instruction Computing"-Verfahren (EPIC). Die Technologie soll das Patent für "Parallel Instruction Computing" (PIC) von Intergraph aus dem Jahr 1991 verletzt haben. Richter John Ward hatte die beiden Unternehmen aufgefordert, ihren Rechtsstreit außergerichtlich beizulegen. Nachdem die Verhandlungen fehlgeschlagen sind, wird ein Urteil bis Mitte Oktober erwartet.

Intel und Intergraph hatten sich schon im Voraus auf die Schadenssumme geeinigt. Intel hat bereits 150 Millionen Dollar an Intergraph gezahlt. Wird Intel auch in der zweiten Instanz schuldig gesprochen, dann erhöht sich die Summe auf 250 Millionen Dollar.

Serien

Das PIC-Verfahren ist nicht der erste Konflikt, den beide Unternehmen vor Gericht austragen. Bereits im April hatte der größte Chipproduzent der Welt 300 Mio. Dollar an Intergraph gezahlt. In diesem Verfahren hatte Intergraph seinen Gegner beschuldigt, mit seinen Pentium-Prozessoren Patente zum Clipper-Prozessor verletzt zu haben. (pte)

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