Schüssel kandidiert "nicht im Doppelpack"

28. September 2002, 11:47
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Kanzler macht keine Koalitionsaussage - "Lasse mich nicht für FPÖ-Krise verantwortlich machen"

Wien - "Ich kandidiere nicht im Doppelpack, ich trete nicht mit meinem Koalitionspartner an", erklärt Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) in den "Salzburger Nachrichten". Er kandidiere allein, "ich lasse mich nicht verantwortlich machen für eine Krise bei der FPÖ, der SPÖ oder den Grünen". Die ÖVP sieht Schüssel als "krisenfest" und "in der Mitte", während die FPÖ "deutlich rechts", die SPÖ "deutlich links" und die Grünen "ziemlich links" seien. Auf eine Koalitionsaussage ließ sich Schüssel nicht ein. "Nach dem Wählervotum sind Verhandlungen zu führen. Jeder, der mit uns zusammenarbeiten will, muss sich nach unseren Prinzipien orientieren".

Zur SPÖ merkte Schüssel an, dass die Sozialdemokraten einen "starken linken Populismus entwickelt" hätten, "während uns ein billiger Populismus fremd ist". Bei der FPÖ sei es wiederum der "rechte Populismus, der manchmal seine Blüten treibt". Und das Problem der FPÖ sei immer gewesen, dass an der Parteibasis die Bauchentscheidung von 2000 "Wir wollen regieren" nicht bis zum Herzen durchgedrungen sei. "Man kann aber nicht gleichzeitig regieren und opponieren".

Die These, dass angesichts der Erfahrungen in der Koalition die FPÖ sich als nicht regierungsfähig erwiesen hätten, teilt Schüssel nicht. "Ich käme nie auf die Idee zu sagen, die sind alle gleich. Ich habe mit den Vertretern der FPÖ in der Regierung kooperiert, und das sehr gut. Die Freiheitlichen sind nicht die 400 Rebellen von Knittelfeld, die in einem sehr patschert angelegten Rüpelstück ihre erfolgreiche Parteiführung zum Rücktritt gezwungen haben". Aber "mit dem Herrn Achatz oder dem Herrn Stadler werden Sie mich nie finden. Das sind für mich keine Partner, das ist wohl klar. Aber warum soll ich eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit Susanne Riess-Passer oder Karl-Heinz Grasser oder Peter Westenthaler oder Herbert Scheibner verleugnen? Das wäre doch absurd und lächerlich".

Als Aufgaben für die kommende Legislaturperiode sieht Schüssel, die Lücken im Sozialsystem zu beheben. Jährlich brauche man 8.000 Leute für Pflege- und Gesundheitsberufe, hier gebe es auch enorme Beschäftigungs- und Qualifizierungschancen. (APA)

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    Riess-Passer ist Vergangenheit, daher will Wolfgang Schüssel nicht im Doppelpack mit der FPÖ kandidieren

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