Rumsfeld präzisiert Vorwürfe über El Kaida - Irak Verbindung

26. September 2002, 20:56
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USA stoßen mit neuer Irak-Resolution bei UNO weiter auf Widerstand

Washington/New York - Die USA verfügen nach den Worten von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld über zuverlässige Informationen, dass der Irak seit 1998 enge Kontakte zum mutmaßlichen Terrornetzwerk El Kaida unterhält. Es gebe "solide Hinweise" über die Präsenz von El-Kaida-Mitgliedern im Irak, sagte Rumsfeld am Donnerstag vor Journalisten in Washington. Einige von ihnen seien auch in der Hauptstadt Bagdad gewesen. Auch lägen ihm "sehr glaubwürdige Berichte" darüber vor, nach denen die Kontakte bereits seit einem Jahrzehnt bestünden.

Wenige Tage vor technischen Verhandlungen über die Wiederaufnahme der UNO-Waffenkontrollen im Irak sind die USA und Großbritannien unterdessen der von ihnen angestrebten neuen Irak-Resolution des Weltsicherheitsrates auch am Donnerstag kaum näher gekommen. Russland und Frankreich weigerten sich nach Angaben aus informierten Kreisen weiterhin, einen "Automatismus" zu akzeptieren, der im Falle einer Behinderung der UNO-Inspektoren sofort die Anwendung militärischer Gewalt erlauben würde.

"Weniger klar als noch zu Wochenbeginn"

"Dagegen gibt es erheblichen Widerstand", sagte ein westlicher UNO-Diplomat. Intensive Gespräche auf diplomatischer Ebene sowie hochrangige Kontakte zwischen den Hauptstädten der fünf ständigen Mitgliedsländer des Sicherheitsrates hätten bisher keinen Durchbruch ermöglicht. Wann der zuvor mehrfach angekündigte amerikanisch-britische Entwurf für die Resolution in Umlauf gebracht werde, sei "weniger klar als noch zu Wochenbeginn", hieß es nun. "Das wird heute nichts mehr und wohl auch nicht mehr in dieser Woche", sagte ein Sprecher der amerikanischen UN-Mission ohne weitere Erläuterungen.

Bei informellen Kontakten mit den anderen ständigen Ratsmitgliedern Russland, Frankreich und China sollen Vertreter Washingtons und Londons deutlich gemacht haben, dass der Entwurf eine Frist für die ungehinderte Wiederaufnahme der Waffenkontrollen enthalten und dem Irak schwerwiegende Konsequenzen für den Fall von Zuwiderhandlungen androhen müsse. Die "New York Times" berichtete am Donnerstag unter Berufung auf hochrangige Beamte der Bush-Regierung, dass der irakischen Führung etwa zwei Monate Zeit gegeben werden sollten, "um die Entschlossenheit zur vollen Kooperation mit den Waffeninspektoren zu demonstrieren und neue Anstrengungen zur Erfüllung aller UNO-Resolutionen seit dem Ende des Golfkrieges zu unternehmen". (APA/AFP/dpa)

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    US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld

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