Scheidender Fraktionschef warnt vor Spaltung der PDS

26. September 2002, 14:31
posten

Roland Claus gegen Personaldebatte über die Medien - Wahlergebnis sei ein "Warnsignal" gewesen

Berlin - Der scheidende PDS-Fraktionschef Roland Claus hat nach der Schlappe der Sozialisten bei der Bundestagswahl vor einer Spaltung der Partei gewarnt. Das Ergebnis vom Sonntag sei "ein Warnsignal an uns, dass unser Profil nicht deutlich genug war", sagte Claus am Donnerstag dem Berlin-Brandenburger Radio Eins. Die Gefahr einer Spaltung der Partei bestehe schon. Die PDS dürfe nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag "nicht etwa nur in Verbalradikalismus verfallen". Eine Personaldebatte im Vorfeld des Parteitages Mitte Oktober in Gera lehnte Claus ab. Er habe "keine Verständnis dafür, wenn man dies in aller Öffentlichkeit tut und nicht gegenüber den betroffenen Personen".

Neuwahl des Vorstands bei Parteitag Mitte Oktober

Seit der Bundestagswahl, wo die PDS auf vier Prozent zurückgefallen war, sind Forderungen nach personellen Konsequenzen in der Parteispitze laut geworden. So forderte der sächsische Landesvorstand die Ablösung des Bundesgeschäftsführers Dietmar Bartsch. Auf dem Parteitag am 12. und 13. Oktober in Gera soll der Vorstand turnusmäßig neu gewählt werden. Parteichefin Gabi Zimmer hat eine erneute Kandidatur für ihr Amt angekündigt, Bartsch hat dies bislang noch offen gelassen.

Der frühere DDR-Bürgerrechtler Wolfgang Ullmann forderte die PDS unterdessen auf, endlich zu klären, was sie unter "demokratischem Sozialismus" verstehe. Dies sei für die gesamte Gesellschaft von Belang, schrieb der Grünen-Politiker in einem Kommentar für die Wochenzeitung "Freitag".(APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.