"Namedropping" und Kompetenzgerangel

24. September 2002, 19:11
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Deutsche Ministerinnen für das Kabinett gesucht

Berlin - "Namedropping" ist derzeit ein beliebtes Spiel in der Berliner Politik. Nachdem klar ist, dass Justizministerin

Herta Däubler-Gmelin

nach ihrem umstrittenen Vergleich von US-Präsident George Bush mit Adolf Hitler dem neuen Kabinett nicht mehr angehört, sind schon Nachfolgerinnen im Gespräch: die Staatssekretärin im Innenministerium,

Brigitte Zypries

und die Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag

Ute Vogt.

Zypries hatte sich als Leiterin der Koordinationsstelle zur Bewältigung der Flutkatastrophe einen Namen gemacht, die 38-jährige baden-württembergische Landesparteichefin gilt als SPD-Nachwuchshoffnung.

Das Justizministerium könnte als viertes Ressort aber auch an die Grünen fallen. Da mit Renate Künast erst eine Frau im Kabinett vertreten ist, müsste aufgrund der Quotenregelung eine weitere grüne Politikerin ins Kabinett berufen werden. Die bisherige Fraktionschefin

Kerstin Müller

wird dafür gehandelt, die wiederum lieber als Nachfolgerin von Ludger Volmer Staatsministerin im Auswärtigen Amt werden möchte.

Es gilt auch als möglich, dass die durch das Wahlergebnis gestärkten Grünen statt eines vierten Ministeriums mehr Kompetenzen bekommen. Außenminister

Joschka Fischer,

Umweltminister

Jürgen Trittin

und Verbraucherschutzministerin

Renate Künast

dürften bleiben. So könnte Trittin aus dem Wirtschaftsministerium die Zuständigkeit für die ganze Energiepolitik bekommen, Künast Kompetenzen für Gentechnik.

Als SPD-Fixstarter gelten Innenminister

Otto Schily,

Finanzminister

Hans Eichel

und Entwicklungshilfeministerin

Heidemarie Wieczorek-Zeul.

Verabschieden muss sich wohl Familienministerin

Christine Bergmann,

die von

Renate Schmidt

oder der bisherigen Gesundheitsministerin

Ulla Schmidt

abgelöst werden könnte. Auch Arbeitsminister

Walter Riester

dürfte ausscheiden. Ihm könnte der nordrhein-westfälische Arbeitsminister

Harald Schartau

nachfolgen. Der Chef der gleichnamigen Kommission zur Reform des Arbeitsmarktes, VW-Vorstand

Peter Hartz,

hat angeblich schon abgewunken. (DER STANDARD, Printausgabe 25.09.2002)

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