Irak-Dossier enthält auch Katalog von Verletzungen der Menschenrechte

24. September 2002, 16:30
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Vergewaltigungen, Verstümmelungen, Todesstrafe und Völkermordpläne gegen die Kurden

London/Wien - Das Geheimdienst-Dossier über den Irak, das der britische Premierminister Tony Blair am Dienstag veröffentlicht hat, enthält neben Informationen zur irakischen Rüstungstätigkeit auch konkrete Anschuldigungen über Menschenrechtsverletzungen. Wie die BBC auf ihrer Homepage mitteilt, geht der Bericht unter anderem auch auf Zustände in Gefängnissen, die Handhabung der Todesstrafe und Folter ein.

Laut Bericht gebraucht Saddam Husseins Regime Gewalt, um Mitläufer und Träger des Systems zu "motivieren" und die Opposition zu kontrollieren beziehungsweise auszulöschen. Die Mittel, die angewendet würden, seien Nötigung, Folter und Hinrichtung. Gegen die kurdische Minderheit im Irak verfolge man ein Langzeitverfolgungsprogramm, das den Einsatz von chemischen Waffen miteinschließe.

Tausende Gefangene würden hingerichtet, ohne dass sie im Rahmen einer rechtstaatlichen Prozessordnung verurteilt wären. Im At Qurtiyya-Gefängnis in Bagdad - heißt es weiter - würden ungeständige Personen, die auf Grund ihrer politischen Tätigkeiten oder religiösen Zugehörigkeit verhaftet wurden, in Metallkisten gesteckt, wo sie dann zu Grunde gingen. Die Frauen, die im At Mahjar-Gefängnis einsäßen, würden regelmäßig von den Wärtern vergewaltigt.

Die Strafen für kriminelle Delikte wären unter anderem Verstümmelung, die Amputation von Gliedmaßen, das Abschneiden der Ohren sowie das Traktieren mit Brandeisen. Die Beleidigung von Saddam Hussein zieht laut Bericht das Herausschneiden der Zunge nach sich. Saddam Hussein wird in dem Dossier außerdem beschuldigt für den Tod von etwa 40 Angehörige seiner Familie verantwortlich gemacht.(APA)

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