Überhangmandate

23. September 2002, 01:33
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Vor vier Jahren profitierte vor allem SPD davon - Unterschiedliche Prognosen für 2002

Berlin - Angesichts des Kopf-an-Kopf-Rennens bei der deutschen Bundestagswahl könnten letztlich die Überhangmandate das Zünglein an der Waage sein und die Wahl entscheiden. Denn auch bei der diesjährigen Wahl rechnen die Experten mit Überhangmandaten, die vor allem der SPD zugute kommen könnten.

Vor vier Jahren bekam die SPD 13 Überhangmandate und erhöhte damit den Abstand zwischen Regierungs- und Oppositionsparteien im Bundestag von acht auf 21 Sitze. 1994 war es noch knapper: Nach den Zweitstimmen verfügten Union und FDP damals nur über eine Mehrheit von zwei Sitzen im Bundestag. Dann aber erhielt die CDU/CSU zwölf Überhangmandate und die SPD vier. Die Union konnte also ihre nach den Zweitstimmen knappe Regierungsmehrheit mit der FDP von zwei auf zehn Sitze ausbauen.

Wie kommen sie zustande?

Überhangmandate kommen zu Stande, wenn eine Partei in den einzelnen Wahlkreisen eines Bundeslandes über die Erststimmen mehr Direktmandate erringt, als ihr nach den Zweitstimmen Mandate in diesem Land zustehen. Da die direkt Gewählten ein Anrecht auf ihr Mandat haben, kommen von der entsprechenden Partei mehr Politiker ins Parlament als es die erzielten Zweitstimmen eigentlich erlauben. Die anderen Parteien bekommen bei Bundestagswahlen - anders als bei einigen Landtagswahlen - im Gegenzug keine Ausgleichsmandate.

Nur Großparteien profitieren

In den Genuss dieser Regelung kommen de facto nur große Parteien, weil die kleinen meist keine oder nur wenige Direktmandate erringen. Betroffen waren bisher vor allem die neuen Länder, wo die SPD vor vier Jahren zwölf der 13 Direktmandate gewann. Dies liegt daran, dass hier auf Grund der mitkonkurrierenden PDS häufig Kandidaten von SPD oder CDU Wahlkreise mit einem geringeren Erststimmenanteil einen Wahlkreis gewinnen können als im Westen. Auch das Splitting von Erst- und Zweitstimme auf verschiedene Parteien, eine niedrige Wahlbeteiligung oder auch eine unterdurchschnittliche Anzahl von Wahlberechtigten in einigen Wahlkreisen sind mögliche Gründe für ein Überhangmandat.

Durch die Verringerung der Zahl der Wahlkreise von 328 auf 299 sowie den Neuzuschnitt von 75 Wahlkreisen sollte die Zahl der Überhangmandate bei der diesjährigen Wahl reduziert werden.

(APA)

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    Das Wahlergebnis von 1998 - Damals bekam die SPD 13 Überhangmandate (Bild zum Vergrößern anklicken)

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