Streit in der FDP eskaliert

21. September 2002, 18:35
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Möllemann widersetzt sich Rücktrittsforderungen der FDP-Spitze

Berlin - Unmittelbar vor der deutschen Bundestagswahl ist der Streit in der FDP-Spitze um den stellvertretenden Parteivorsitzenden Jürgen Möllemann weiter eskaliert. Nach Informationen der "Bild am Sonntag" hat sich der größte Teil der Parteiführung darauf verständigt, Möllemann zum Rücktritt zu drängen. Hintergrund sind dessen jüngste Attacken auf die israelische Regierung und den Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Michel Friedman. Möllemann reagierte am Samstag mit heftigen Gegenangriffen.

Dem Zeitungsbericht zufolge vereinbarten FDP-Chef Guido Westerwelle, seine Stellvertreter Rainer Brüderle und Walter Döring, Fraktionschef Wolfgang Gerhardt sowie Präsidiumsmitglied Birgit Homburger am Freitagabend bei einem Treffen in Stuttgart das gemeinsame Vorgehen gegen Möllemann. Dieser solle in den Sitzungen von Präsidium und Vorstand am Montag in Berlin zum Rücktritt bewegt werden, und zwar unabhängig vom Wahlergebnis in Möllemanns Landesverband Nordrhein-Westfalen. Der nötige Druck solle aber nicht von den Führungsfiguren, sondern "von unten aus dem Vorstand" kommen, berichtete die Zeitung. Falls Möllemann sich dem verweigern sollte, wäre ein Parteitag nötig.

Möllemann lehnte einen Rücktritt ab und attackierte seine Kontrahenten. "Was sich einige in der FDP-Führung derzeit leisten, ist unglaublich", sagte er. Er werde "ab Montag mit aller Konsequenz dafür kämpfen, dass unser Erfolgskurs nicht von denjenigen kaputt gemacht wird, die die FDP schon einmal fast in die Bedeutungslosigkeit geführt haben".

Die FDP sei eine demokratische Partei "und nicht die SED", sagte Möllemann. Deshalb könne nur ein Parteitag über die Besetzung von Präsidium und Vorstand entscheiden. "Wer einen Parteitag will, muss wissen, dass dann alle mit ihren Leistungen und Fehlleistungen zur Abstimmung stehen", sagt Möllemann. Deshalb sehe er einem Parteitag mit "heiterer Gelassenheit entgegen". Die Parteibasis werden dann entscheiden: "Wer hat gekämpft, und wer ist den Kämpfern in den Rücken gefallen." (APA/dpa)

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