Ein Handel, der stets im Zwielicht steht

20. September 2002, 19:28
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Waffenhandel gilt international als besonders korruptionsanfällig - Österreich ist nur ein Minimarkt - Von Korruption will dabei aber keiner etwas wissen

Wien - Nächste Woche salutiert einer der ranghöchsten Offiziere des Bundesheeres ab: General Peter Corrieri, der österreichische Rüstungsdirektor, war seit mehr als 16 Jahren Leiter der Beschaffungssektion des Bundesheeres. "Er ist das personifizierte Beispiel dafür, dass bei uns alles sauber ist - sonst überlebt man eine solche Funktion nicht so lange", betont Herbert Kullnig, der Sprecher des Verteidigungsministeriums: Noch nie habe es einen Fall gegeben, wo ein Beamter des Ministeriums in einen Korruptionsfall verwickelt gewesen wäre.

Freilich: "Geredet wird viel", räumt Kullnig ein. Und erinnert daran, dass Ende der Achtzigerjahre sogar der Verteidigungsminister ins Visier der Ermittlungen geriet: Damals wurde Robert Lichal vorgeworfen, dass er bei der Beschaffung von Übungsmunition für die Fliegerabwehr gesetzeswidrig interveniert hätte - und dass er bestätigt hätte, für seine Frau einen "Fliederbusch" (im Gauner-Jargon: ein Bündel 1000-Schilling-Scheine) von einem Waffenhändler erhalten zu haben. Hängen geblieben ist davon trotz beispiellos gründlicher Untersuchungen nichts - der Fliederbusch dürfte ein Blumenstrauß gewesen sein, den anzunehmen unbedenklich ist.

In anderen Ländern haben Rüstungsskandale andere Dimensionen: "Da sind Minister reihenweise gestürzt", sagt Georg Mader, Österreich-Korrespondent des Militärfachverlags Jane's unter Hinweis auf den belgischen Expremier Willy Claes und seinen Verteidigungsminister Guy Coëme, die 1988 46 italienische Agusta-Helikopter beauftragten - die Sozialistische Partei schnitt kräftig mit.

Und er nennt noch spektakulärere Fälle: "Am kuriosesten ist Bangladesch, wo 1999 acht MiG-29 gekauft wurden, die dieses arme Land offenbar nicht betreiben kann - jetzt werden diese Flugzeuge auf dem Weltmarkt angeboten." Der inzwischen abgelösten Regierung von Sheikh Hasina wird vorgeworfen, sich an dem 123-Millionen-Dollar-Deal bereichert zu haben.

Bewiesen ist bisher nichts. Für Mader ist das systemimmanent: "Rüstungsgeschäfte erleichtern durch die damit verbundene Geheimhaltung Korruption und undurchsichtige Geschäfte. Vielleicht wird das aber auch total überbewertet. Das Einzige, worauf man fast wetten kann, ist, dass bei jedem Rüstungsgeschäft der eine Konkurrent über den anderen Konkurrenten Gerüchte streut." Was bei den infrage stehenden Summen verständlich wird: Rüstungsbeschaffungen sind typischerweise die größten Einzelposten in nationalen Budgets - je kleiner oder ärmer das Land ist, desto mehr fallen Waffenkäufe ins Gewicht.

Eine im August veröffentlichte Studie des US-Kongresses beziffert den internationalen Waffenhandel mit 26,4 Milliarden Dollar für 2001 und sogar 40 Milliarden für 2000. Allein die USA führten demnach im Jahr 2001 Waffen um 12,1 Milliarden Dollar aus, Russland ist mit 5,8 Milliarden (und einem stabilen Markt in Entwicklungsländern) der zweitgrößte, Frankreich mit 2,9 Milliarden der drittgrößte Waffenexporteur.

Selbst wenn es bei einem Land wie Österreich "nur um absolute Peanuts" (Mader) geht, ist das für das Land viel Geld und für den Lieferanten ein interessantes Geschäft.

So interessant, dass Untergriffe an der Tagesordnung sind. Da geht es weniger um Storys wie jene, dass einem Landeshauptmann geraten wird, auf die Familie aufzupassen und den Abfangjägerkauf nicht zu blockieren. Sondern um die hinter vorgehaltener Hand ausgestreuten Gerüchte, dass 0,6 Prozent des Kaufpreises als "commission" gezahlt würden.

Bezeugen will das natürlich niemand - aber wenn die Story geglaubt wird, dann könnte das dazu führen, dass die Karten neu gemischt werden und andere Anbieter wieder zum Zug kommen. Unterschleife werden als ganz normal gesehen. Die Organisation "Transparency International" befragte international 835 Führungs- kräfte: "Wie wahrscheinlich ist es in den folgenden Wirtschaftsbranchen, dass hochrangige Amtsträger Schmiergelder verlangen oder annehmen?" Die Rüstungsbranche rangiert auf diesem Index mit 1,9 unmittelbar hinter der Baubranche (1,3) und deutlich vor der Ölindustrie.

Andererseits sind nicht alle Kommissionen und Provisionen, die bei Rüstungsgeschäften gezahlt werden, anrüchig: Heinz Apenzeller hat etwa über Jahre ein Büro in Wien unterhalten, um den Markt für Militärhubschrauber zu sondieren. Die Mühe hat gelohnt: Heute, Samstag, kommen die ersten Black-Hawk-Hubschrauber für das Bundesheer in Linz an - die Provision für das 208-Millionen-Euro-Geschäft war hart verdient.

Über die Höhe gibt es keine Auskunft - sie gehe weder das Bundesheer noch die Öffentlichkeit etwas an. (Conrad Seidl/DER STANDARD, Printausgabe, 21./22.9.2002)

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    Shopping in Karatschi: Ukrainische Offiziere lassen sich diese Woche bei einer Messe in Pakistan zeigen, was dieses Land so an smarten Bomben zu bieten hat.

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