Verheugen warnt vor erneutem "Nein" der Iren zum neuen EU-Vertrag

20. September 2002, 15:07
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Kommissar hält ernste Verzögerung der Erweiterung für möglich

Brüssel - Ein erneutes Nein der Iren zu den EU-Vertragsreformen von Nizza könnte nach Auffassung des Brüsseler Kommissars Günter Verheugen die Erweiterung ernsthaft verzögern. Er glaube nicht, dass im Falle einer neuen Ablehnung des Nizza-Vertrags beim zweiten irischen Referendum schnell andere Mittel gefunden werden könnten, sagte der für die Erweiterung zuständige EU-Kommissar am Freitag in Brüssel. Seine Behörde bekräftigte zuvor, sich in keiner Weise in die Kampagnen der für den 19. Oktober angesetzten Volksabstimmung einzumischen und für irgend eine Seite Partei zu ergreifen.

Durch den Beitritt zur EU habe Irland nicht nur die Gelegenheit gehabt, in Europa aufzuholen, inzwischen sei das Land sogar eine der stärksten Volkswirtschaften in Europa, sagte Verheugen am Randes eines Treffens mit dem rumänischen Außenminister Mircea Geoana. Die Menschen in Mittel- und Osteuropa würden deshalb ein Zurückweisen des Nizza-Vertrags schwerlich verstehen können und wie das Zuziehen einer Tür aufnehmen. Der EU-Kommissar wies darauf hin, dass der Nizza-Vertrag eine Voraussetzung dafür sei, die anstehende Erweiterung ohne Verzögerung abzuschließen. Für das Referendum hoffe er auf eine "weise Entscheidung" der Iren.

Die irische Regierung braucht für eine Ratifizierung des Nizza-Vertrags die direkte Zustimmung der Bevölkerung. Nachdem beim ersten Referendum im vergangenen Jahr eine knappe Mehrheit die Vertragsreformen ablehnte, ist Irland inzwischen das einzige EU-Land, das den Vertrag noch nicht ratifiziert hat. Die im Dezemer 2000 von den Staats- und Regierungschefs ausgehandelten Reformen sollen ausdrücklich die EU-Institutionen für die bevorstehende Erweiterung fit machen. Die EU-Kommission bestritt mehrfach, dass sie im Falle eines erneuten "Nein" der Iren bereits "Notfallpläne" ausgearbeitet hat, um die Erweiterung nicht zu verzögern.(APA)

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