Der Zeitplan von UNO-Chefinspektor Hans Blix

20. September 2002, 12:49
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Dreitägige Gespräche in Wien ab 30. September

New York - Genau vier Jahre nach dem Abbruch ihrer Inspektionen im Irak könnten die Kontrolleure der Vereinten Nationen möglicherweise wieder ihre Arbeit aufnehmen:

- Vom 30. September an will Chefinspekteur Hans Blix mit irakischen Vertretern die Arbeitsbedingungen für die Kontrolleure klären. Der Schwede leitet die Überwachungs-, Verifikations- und Inspektionskommission UNMOVIC, die 1999 die UNO-Kommission für die Abrüstung Iraks (UNSCOM) ablöste. Letztere musste den Irak 1998 verlassen. Bei dem dreitägigen Treffen in Wien ab 30. September will Blix bis zum 2. Oktober alle möglichen Missverständnisse und Schwierigkeiten für die Inspekteure ausräumen und das Prozedere für die Rüstungskontrollen klären.

- Zudem verpflichtete sich Bagdad, bei dem Treffen in Wien die ausstehenden Halbjahresberichte über den Stand seiner Abrüstung vorzulegen. Die Dossiers werden in UNO-Resolutionen vorgeschrieben. Seit dem Abzug der UNO-Inspektoren 1998 hatte Bagdad diese Berichte jedoch nicht mehr abgeliefert.

- Die ersten Inspektoren sollen bereits am 15. Oktober in Bagdad eintreffen. Das Vorauskommando soll unverzüglich mit den Kontrollen beginnen.

- Die darauffolgenden beiden Monate sollen für die Rekrutierung weiterer Inspektoren genutzt werden. Außerdem müssen Kommunikationssysteme aufgebaut und die Arbeitsbedingungen für die Kontrolleure geschaffen werden. Gleichzeitig soll mit der Analyse der Berichte Bagdads über den Stand der Abrüstung begonnen werden.

- Zwei weitere Monate stehen dem UNMOVIC-Team zur Verfügung, um den aktuellen Zustand mutmaßlicher Waffenfabriken mit den Daten von vor vier Jahren zu vergleichen. In dieser Zeit sollen auch neue Überwachungs- und Messgeräte installiert werden.

- Am 15. Februar muss der UNO-Sicherheitsrat über das weitere Kontrollprogramm entscheiden. Dann beginnt auch die Frist von weiteren vier Monaten, nach denen die UNMOVIC den bisherigen Resolutionen gemäß den ordnungsgemäßen Ablauf der Kontrollen und die Zusammenarbeit der irakischen Behörden bestätigen muss. Im UNO-Sicherheitsrat wurde gegen diesen Zeitplan laut Diplomaten kein Widerspruch laut. (APA)

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