Irland stimmt am 19. Oktober erneut über Nizza-Vertrag ab

19. September 2002, 17:50
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Votum entscheidend für Zukunft der Osterweiterung - Über 40 Prozent der Stimmberechtigten noch unentschlossen

Dublin - Irland stimmt am 19. Oktober erneut über den Nizza-Vertrag ab. Das teilte eine Sprecherin der irischen Regierung am Donnerstag in Dublin mit. Vergangenes Jahr hatten die Iren in einem ersten Referendum die Ende 2000 in Nizza beschlossenen Reformen abgelehnt. Der Vertrag von Nizza muss bis Ende des Jahres 2002 von allen 15 EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden und bildet die Basis für eine Erweiterung der Union. Sollten die Iren erneut dagegen stimmen, wird das nach Einschätzung der EU-Kommission die Osterweiterung verzögern. Nach aktuellen Umfragen sind bis zu 44 Prozent der Iren noch unentschlossen.

Irisches Votum entscheidend für Europa

Als "klärenden Moment für Irland und Europa" hat der Präsident des Europäischen Parlaments, der Ire Pat Cox, das Datum des zweiten irischen Referendums zur EU-Erweiterung bezeichnet. "Es steht viel auf dem Spiel", sagte Cox am Donnerstag in Brüssel. Eine zweite Ablehnung des EU-Vertrags von Nizza würde das Hauptziel der Europäischen Union, die Erweiterung, in eine Phase der Unsicherheit und möglichen Krise stürzen. Cox kündigte an, in den nächsten vier Wochen so viel Zeit wie möglich in Irland verbringen zu wollen, um für ein "Ja" seiner Landsleute zu werben. (APA/dpa/AFP/Reuters)

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    Am 26. Februar 2001 wurde durch die Außenminister der Europäischen Union der 'Vertrag von Nizza' unterzeichnet. Der Vertrag schafft die Voraussetzung fuer die Erweiterung der Europaeischen Union. Im Bild v.l.n.r.: Benita Ferrero-Waldner, Javier Solana (EU), Anna Lindh (SWE), Jacques Chirac (FRA), Nicole Fontaine (EU-Parlament) beim Abendessen nach der Vertragsunterzeichnung.

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