kein Titel

19. September 2002, 12:44
posten
Euphorische Bilanz von Schüssel im Nationalrat

Wien (APA) - Mit einem Lobschwall für die Arbeit des eigenen Regierungsteams hat Bundeskanzler Schüssel am Donnerstag die Bilanz- Debatte im Nationalrat eröffnet. Er präsentierte ein "Best of" der schwarz-blauen Koalitionsarbeit. Im Anschluss verabschiedete sich Vizekanzlerin Riess-Passer aus dem Hohen Haus: "Sie werden mir fehlen. Leben Sie wohl". ****

Schüssel zog über die vergangenen zweieinhalb Jahre Regierungsarbeit eine euphorische Bilanz. Kaum ein Fehler fiel dem Kanzler ein, dafür umso mehr Projekte, die Schwarz-Blau erfolgreich umgesetzt habe. Hervorgehoben wurden von Schüssel unter anderem das "Jahrhunderprojekt" Familienhospizkarenz, die Abfertigung neu, die Forschungs- und Entwicklungs-Projekte, die rasche Hochwasser-Hilfe, die österreichische Initiative zu einheitlichen AKW-Standards sowie das Erreichen des Nulldefizits im Vorjahr. Dass man jetzt kurzfristig von diesem Kurs abgekommen sei, begründete er mit zu optimistischen Wachstums-Annahmen und der Hochwasser-Katastrophe.

Gleichzeitig sprach Schüssel neuerlich ein Bekenntnis zur Beschaffung von Abfangjägern aus. Die Entscheidung sei zwar auf Eis gelegt, da es "fair" sei, diese der nächsten Regierung zu überlassen, jedoch betonte Schüssel, dass man auch in schwierigen Zeiten nicht auf die Sicherheit vergessen dürfe. Sicherheit sei nichts für billigen Populismus. Österreichs Souveränität dürfe nicht aufgegeben werden.

Emotional gestaltete sich anschließend der Auftritt Riess-Passers, die sich nach einem Bekenntnis zu einer nachhaltigen Hochwasserhilfe von den Parlamentariern verabschiedete: "Mein politischer Weg geht jetzt zu Ende. Da herrscht ein bisschen Wehmut aber auch viel Dankbarkeit". Sie habe in diesem Haus "15 sehr spannende und interessante Jahre" erlebt.

Share if you care.