Ökologie
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Euphorische Bilanz von Schüssel im Nationalrat Wien (APA) - Mit einem Lobschwall für die Arbeit des eigenen
Regierungsteams hat Bundeskanzler Schüssel am Donnerstag die Bilanz-
Debatte im Nationalrat eröffnet. Er präsentierte ein "Best of" der
schwarz-blauen Koalitionsarbeit. Im Anschluss verabschiedete sich
Vizekanzlerin Riess-Passer aus dem Hohen Haus: "Sie werden mir
fehlen. Leben Sie wohl". ****
Schüssel zog über die vergangenen zweieinhalb Jahre
Regierungsarbeit eine euphorische Bilanz. Kaum ein Fehler fiel dem
Kanzler ein, dafür umso mehr Projekte, die Schwarz-Blau erfolgreich
umgesetzt habe. Hervorgehoben wurden von Schüssel unter anderem das
"Jahrhunderprojekt" Familienhospizkarenz, die Abfertigung neu, die
Forschungs- und Entwicklungs-Projekte, die rasche Hochwasser-Hilfe,
die österreichische Initiative zu einheitlichen AKW-Standards sowie
das Erreichen des Nulldefizits im Vorjahr. Dass man jetzt kurzfristig
von diesem Kurs abgekommen sei, begründete er mit zu optimistischen
Wachstums-Annahmen und der Hochwasser-Katastrophe.
Gleichzeitig sprach Schüssel neuerlich ein Bekenntnis zur
Beschaffung von Abfangjägern aus. Die Entscheidung sei zwar auf Eis
gelegt, da es "fair" sei, diese der nächsten Regierung zu überlassen,
jedoch betonte Schüssel, dass man auch in schwierigen Zeiten nicht
auf die Sicherheit vergessen dürfe. Sicherheit sei nichts für
billigen Populismus. Österreichs Souveränität dürfe nicht aufgegeben
werden.
Emotional gestaltete sich anschließend der Auftritt Riess-Passers,
die sich nach einem Bekenntnis zu einer nachhaltigen Hochwasserhilfe
von den Parlamentariern verabschiedete: "Mein politischer Weg geht
jetzt zu Ende. Da herrscht ein bisschen Wehmut aber auch viel
Dankbarkeit". Sie habe in diesem Haus "15 sehr spannende und
interessante Jahre" erlebt.