Irak
Streit zwischen UNO und Irak wird fortgesetzt
UNSCOM und UNMOVIC wehren sich gegen Vorwurf der Spionage
Dubai - Mit der Bereitschaft des Irak zur Wiederaufnahme
der Waffeninspektionen ist eine Lösung des langjährigen Konflikts
zwischen Bagdad und der UNO noch nicht in Sicht. Der Streit um die
Rüstungskontrollen ist seit Jahren von gegenseitigen Anschuldigungen
bestimmt. Während der Irak den Inspektoren Spionage für die USA
vorwirft, beschuldigen die USA ihre Erzfeinde in Bagdad, lediglich
taktische Manöver vorzunehmen. Die nach dem Golfkrieg 1991 eingesetzte Sonderkommission für die
Abrüstung des Irak (UNSCOM) musste 1998 ausreisen, nachdem der
irakische Machthaber Saddam Hussein die Waffeninspektoren mehrfach
der Spionage bezichtigt hatte. UN-Generalsekretär Kofi Annan räumte
im Jahr darauf ein, dass die Anschuldigungen "zum Teil
gerechtfertigt" seien.
Für den ehemaligen UNSCOM-Chef Richard Butler steht dagegen außer
Frage, dass der Irak stets "eine Mauer aus Täuschungen und Lügen"
aufgebaut habe, um die Waffeninspektionen zu verhindern. Zwar
begrüßte er das jüngste Einlenken des Irak. Gleichzeitig betonte er
aber, dass die Regierung in Bagdad wenig vertrauenswürdig sei.
Die Nachfolgemission UNMOVIC wartet seit ihrer Gründung 1999 auf
eine Rückkehr in den Irak. Ihr Chef Hans Blix rechnet mit einer
Einreise der Inspektoren in knapp zwei Wochen und einer
Einsatzbereitschaft binnen eines Monats. Zuvor müsse mit Bagdad eine
Vereinbarung über die Arbeitsbedingungen getroffen werden. Blix räumt
ein, dass sich die Situation im Irak angesichts der langen
Abwesenheit von UN-Inspektoren geändert haben könnte.
Die vom Irak erhobenen Spionagevorwürfe hielten sich trotz
gegenteiliger UN-Beteuerungen auch nach der Gründung der UNMOVIC.
Noch im August bezeichnete der irakische Vizepräsident Tacha Jassin
Ramadan den Chefinspekteur Blix als "Spion".
Washington hält seinerseits an der Überzeugung fest, dass Saddam
Hussein weiterhin Massenvernichtungswaffen herstelle und die
Staatengemeinschaft lediglich ablenken wolle. Bagdad versuche mit
seinem Einlenken ein neues UNO-Ultimatum zu verhindern, heißt es aus
dem Weißen Haus. Auch an ihrem Ziel, Saddam Hussein zu stürzen,
halten die USA fest. (APA)