Streit zwischen UNO und Irak wird fortgesetzt

18. September 2002, 14:28
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UNSCOM und UNMOVIC wehren sich gegen Vorwurf der Spionage

Dubai - Mit der Bereitschaft des Irak zur Wiederaufnahme der Waffeninspektionen ist eine Lösung des langjährigen Konflikts zwischen Bagdad und der UNO noch nicht in Sicht. Der Streit um die Rüstungskontrollen ist seit Jahren von gegenseitigen Anschuldigungen bestimmt. Während der Irak den Inspektoren Spionage für die USA vorwirft, beschuldigen die USA ihre Erzfeinde in Bagdad, lediglich taktische Manöver vorzunehmen.

Die nach dem Golfkrieg 1991 eingesetzte Sonderkommission für die Abrüstung des Irak (UNSCOM) musste 1998 ausreisen, nachdem der irakische Machthaber Saddam Hussein die Waffeninspektoren mehrfach der Spionage bezichtigt hatte. UN-Generalsekretär Kofi Annan räumte im Jahr darauf ein, dass die Anschuldigungen "zum Teil gerechtfertigt" seien.

Für den ehemaligen UNSCOM-Chef Richard Butler steht dagegen außer Frage, dass der Irak stets "eine Mauer aus Täuschungen und Lügen" aufgebaut habe, um die Waffeninspektionen zu verhindern. Zwar begrüßte er das jüngste Einlenken des Irak. Gleichzeitig betonte er aber, dass die Regierung in Bagdad wenig vertrauenswürdig sei.

Die Nachfolgemission UNMOVIC wartet seit ihrer Gründung 1999 auf eine Rückkehr in den Irak. Ihr Chef Hans Blix rechnet mit einer Einreise der Inspektoren in knapp zwei Wochen und einer Einsatzbereitschaft binnen eines Monats. Zuvor müsse mit Bagdad eine Vereinbarung über die Arbeitsbedingungen getroffen werden. Blix räumt ein, dass sich die Situation im Irak angesichts der langen Abwesenheit von UN-Inspektoren geändert haben könnte.

Die vom Irak erhobenen Spionagevorwürfe hielten sich trotz gegenteiliger UN-Beteuerungen auch nach der Gründung der UNMOVIC. Noch im August bezeichnete der irakische Vizepräsident Tacha Jassin Ramadan den Chefinspekteur Blix als "Spion".

Washington hält seinerseits an der Überzeugung fest, dass Saddam Hussein weiterhin Massenvernichtungswaffen herstelle und die Staatengemeinschaft lediglich ablenken wolle. Bagdad versuche mit seinem Einlenken ein neues UNO-Ultimatum zu verhindern, heißt es aus dem Weißen Haus. Auch an ihrem Ziel, Saddam Hussein zu stürzen, halten die USA fest. (APA)

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