Powell besteht auf neuer Resolution vor Inspektionen

18. September 2002, 06:52
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Russland gegen "künstliche Verzögerungen" - Beratungen laufen

New York/Sofia - Die USA bestehen nach Worten ihres Außenministers Colin Powell darauf, dass der Weltsicherheitsrat Bedingungen für die Wiederaufnahme der UNO-Waffeninspektionen im Irak in einer neuen Resolution festschreibt. Die offenen "Fragen müssen jetzt diskutiert werden, nicht später", sagte Powell nach einem Treffen des Nahost-Quartetts am UNO-Hauptsitz in New York. Er verwies auf den Widerstand der irakischen Führung in der Vergangenheit und forderte, die Konsequenzen für Bagdad bei erneuten Erschwernissen für die Waffeninspekteure schon im Voraus per Resolution festzulegen.

Dagegen hielt Russlands Außenminister Igor Iwanow, dass die Vereinten Nationen die Gelegenheit zur Waffenkontrolle im Irak erst einmal wahrnehmen solle. Sollten sich dann Probleme ergeben, könnte der Sicherheitsrat immer noch über Maßnahmen beraten. "Russland ist dafür, dass die Inspekteure so schnell wie möglich in den Irak reisen - ohne weitere künstliche Verzögerungen", sagte Iwanow. UNO-Generalsekretär Kofi Annan ermahnte alle Seiten, trotz der gegensätzlichen Positionen in der Irak-Debatte Einigkeit im Weltsicherheitsrat zu bewahren.

Der Vorsitz des UNO-Sicherheitsrats hält eine neue UNO-Resolution zu Irak trotz des Bagdader Angebots neuer Waffeninspektionen für unverzichtbar. In einer neuen Resolution müssten vor allem das Mandat der Inspektoren, die Dauer ihrer Mission und die Sanktionen im Falle eines Scheiterns festgelegt werden, sagte der bulgarische Außenminister Solomon Passi am Dienstag. Bulgarien präsidiert derzeit über den Sicherheitsrat. Obwohl in den vergangenen zwölf Jahren schon 16 Entschließungen zu Irak verabschiedet worden seien, sei eine "allgemeine und recht strenge Resolution angemessen". Die Beratungen über einen Text liefen bereits, erklärte Passi. (APA/dpa)

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