Achatz tritt zurück

17. September 2002, 14:20
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Oberösterreichischer FP-Chef will der Wiederkehr von Riess-Passers nicht im Wege - Brief an die Vizekanzlerin

Wien/Linz - Der zuletzt parteiintern heftig unter Beschuss geratene Obmann der FP-Oberösterreich, Hans Achatz, tritt zurück. Das gab er heute Mittag in einer überaschend einberufenen Pressekonferenz bekannt.

Achatz sprach laut ORF von einem "Kesseltreiben" gegen ihn, dem er zwar nicht nachgebe, er wolle aber die Partei "vor einer Zerreißprobe bewahren". Landesrat wolle er aber bleiben. Mit diesem Schritt wolle er zu einer "Deeskalation in der FPÖ Oberösterreich" beitragen. Achatz, der als einer der "Drahtzieher" des Putsches gegen Parteiobfrau Susanne Riess-Passer gilt, ist in den letzten Tagen ins Kreuzfeuer der innerparteilichen Kritik geraten.

Brief an Riess-Passer

Neben der "Deeskalation" der Situation in der FPÖ Oberösterreich nannte Hans Achatz bei der Pressekonferenz ein weiteres Motiv, warum er sich jetzt zum Rücktritt entschlossen habe: Eine Aussage von Susanne Riess-Passer in den "Salzburger Nachrichten", dass er, Achatz, einer der Gründe sei, warum sie nicht in der Bundespolitik weiterarbeiten wolle.

"Will deiner Wiederkehr nicht im Wege stehen"

Er habe, gab Achatz bekannt, daraufhin Riess-Passer einen Brief geschrieben. Darin habe er unter anderem festgestellt, dass "die Arbeit von Riess-Passer und die von Jörg Haider gleichermaßen unerlässlich" für die Partei seien. Und weiters schrieb Achatz an Riess-Passer: "Ich will deiner Wiederkehr nicht im Wege stehen". Dies sei einer der Gründe, warum er seine Funktion als FP-Landesobmann zurücklege.

Er gehe aber auch mit der Absicht, "zur Einheit unserer Gemeinschaft beizutragen" und die Chancen der FPÖ bei den nächsten Wahlen zu erhöhen. Dieser Brief an Riess-Passer sei als "Handreichen" zu verstehen, sagte Achatz. Und auf Frage der APA betonte der nunmehrige Ex-Landesobmann, der Brief sei auch ein Signal dafür, dass er die Rückkehr von Susanne Riess-Passer wolle, "in welcher Funktion genau, das sage ich in den Parteigremien". Jedenfalls brauche die FPÖ "beide, den Jörg und die Susanne" (Achatz).

"Geschlossenheit"

Es habe in den vergangenen Wochen "schwerwiegende Missverständnisse" in der FPÖ Oberösterreichs gegeben, "in dieser Situation ist es jetzt ganz wichtig, Geschlossenheit zu zeigen", betonte Achatz. Er habe daher auch den Vorschlag gemacht, dass Günther Steinkellner vorerst geschäftsführender Landesobmann der FPÖ Oberösterreichs wird. Beim nächsten FPÖ-Landesparteitag - voraussichtlich schon Ende September oder Anfang Oktober - werde Steinkellner dann für die Funktion des FP-Obmannes in Oberösterreich kandidieren. "Er hat die Fähigkeiten dazu und auch das Stehvermögen, das er bei den künftigen Wahlgängen brauchen wird", stellte Achatz fest und fügte hinzu: "Günther Steinkellner genießt auch das Vertrauen der Bundesspitze der Partei".

Er, Achatz, selbst bleibe bis auf weiteres Landesrat, er werde aber nicht als FPÖ-Spitzenkandidat in die Landtagswahl im Oktober 2003 gehen. Und grundsätzlich betonte Achatz: "Ich bin ein in der Wolle gefärbter Freiheitlicher und bleibe in dieser Gesinnungsgemeinschaft".

Günther Steinkellner bedauerte bei der Pressekonferenz den Rücktritt von Hans Achatz als FP-Landesobmann, "seine Entscheidung ist aber zu respektieren". Steinkellner bedankte sich bei Achatz für dessen "großartige Arbeit". Er, Steinkellner, kandidiere als neuer Landesobmann "auf ausdrücklichen Wunsch von Hans Achatz". Er werde sich bemühen, in der oberösterreichischen FPÖ "Gräben zu schließen und Brücken zu bauen", formulierte Steinkellner. Er wird seine Funktion als Obmann des FPÖ-Landtagsklubs auch als FP-Landesparteiobmann beibehalten, gab er bekannt. Auch Steinkellner antwortete auf eine entsprechende Journalistenfrage: "Ich würde mich freuen, wenn Susanne Riess-Passer nach einer für die FPÖ erfolgreichen Wahl wieder der freiheitlichen Regierungsmannschaft zur Verfügung stehen würde". (red/APA)

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    Der Chef der oberösterreichischen FPÖ, Hans Achatz, tritt zurück

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