OSZE-Wahlbeobachter mit Mazedonien-Wahl zufrieden

16. September 2002, 15:10
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"Wenige, isolierte Gewalterscheinungen" - 800 Wahlbeobachter

Skopje/Wien - Die Internationale Wahlbeobachter-Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat den Verlauf der Parlamentswahlen in Mazedonien positiv beurteilt. "Die Wahlen haben größtenteils den internationalen Standards entsprochen", heißt es in einer Aussendung der Mission vom Montag. Mit mehr als 800 internationalen Beobachtern, sei das die die größte Mission dieser Art in Europa gewesen.

"Die Bürger des Landes haben einen erfolgreichen Wahlgang erreicht, der einen wesentlichen Schritt zu Stabilität, Versöhnung und Demokratie im Land darstellen könnte", lautete das Resumee von Kimmo Kiljunen, dem Sonderkoordinator des amtierenden OSZE-Vorsitzenden, der die Beobachter-Delegation leitete. Die kleine Gruppe von Extremisten, die die Gewalt in den vergangenen Wochen zu verantworten hätten, dürften das Erreichte nicht gefährden, so Kiljunen.

Ermordung eines Polizisten

In diesem Zusammenhang werden in der OSZE-Aussendung die Ermordung eines Polizisten, Entführungen und Angriffen gegen Parteienvertreter angesprochen. Zugleich hieß es aber, es habe nur "wenige, isolierte gewalttätige Vorfällen" gegeben.

Positiv vermerkt werden in der Bilanz der OSZE-Mission außerdem die hohe Wahlbeteiligung, das neue Wahlsystem und die Arbeit der staatlichen Wahlkommission. Der Wahlkampf sei "gut organisiert" und "von der Polizei in geeigneter Weise überwacht worden". Kritisiert werden hingegen die staatlichen Medien, denen einseitige Parteinahme für die Amtsinhaber vorgeworfen wird - wenn auch die Medien insgesamt eine ausgewogene Darstellung verschiedener Meinungen angeboten hätten.

Doris Pack, die Leiterin der Beobachter-Delegation des Europäischen Parlaments, kommentierte die Situation nach der Wahl folgendermaßen: "Es ist entscheidend, dass das neue Parlament jetzt rasch seine Arbeit aufnimmt, dass sich alle Abgeordneten ihrer Pflichten gegenüber dem gemeinsamen Staat zur Gänze bewusst sind und die Reformen angehen, die für die Umsetzung des Assoziierungs- und Stabilitätsabkommens mit der EU nötig sind." (APA)

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