FPÖ: "Ergebnis gegen den Trend"

16. September 2002, 13:27
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Schweitzer führt Erfolg der Sozialdemokraten auf Anlehnung an freiheitliche Politik zurück

Wien - Der Wahlerfolg der Sozialdemokraten bei den Wahlen in Schweden sei eindeutig gegen den Trend, erklärte Karl Schweitzer, außenpolitischer Sprecher der FPÖ, am Montag gegenüber der APA. Allerdings habe der schwedische Ministerpräsident Göran Persson bemerkt, dass "linke Politik nicht mehrheitsfähig" sei, und sich davon "wie (Tony) Blair" in Großbritannien, verabschiedet, sagte Schweitzer. Persson habe erkannt: "Ich tue das, was die Leute wollen, und mache nicht das, was die Linken wollen."

Schweitzer hob besonders das gute Wahlergebnis der liberalen Volkspartei hervor, deren Vorstellungen zur Ausländerpolitik "große Ähnlichkeiten mit dem Integrationspaket" der schwarz-blauen Regierung hätten. Der FPÖ-Sprecher äußerte sich weiters skeptisch darüber, ob es den Sozialdemokraten wieder gelingen würde, eine Regierung zu stellen. Die Linken und die Grünen, die die Minderheitsregierung Perssons bis jetzt von außen unterstützt hatten, würden "sich nicht mehr als Mehrheitsbeschaffer zur Verfügung stellen", sondern Regierungsposten fordern. Sie würden aber Vorstellungen Perssons wie die Volksabstimmung über den Euro-Beitritt im nächsten Jahr auch nicht befürworten, was eine Regierungsbildung schwierig mache, meinte Schweitzer.(APA)

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