VP-Khol für Fortsetzung von Schwarz-Blau: "FPÖ ist regierungsfähig"

15. September 2002, 11:04
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ÖVP-Klubobmann: "Wir haben mit Jörg Haider eine Koalition gemacht (...) und zweieinhalb Jahre sehr gut regiert" - Haider sei nicht Urheber des "Putsches"

Wien - ÖVP-Klubobmann Andreas Khol schließt eine mögliche Fortsetzung der ÖVP-FPÖ-Koalition nach den kommenden Nationalratswahlen nicht aus. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "profil" meinte Khol: "Die FPÖ ist regierungsfähig. Sie hat das zweieinhalb Jahre bewiesen." Parteikrisen habe es auch in anderen Parteien immer wieder gegeben, so der ÖVP-Politiker.

"Wenn die FPÖ aus der Krise herauskommt und zum Wendeprojekt steht, schließe ich die Möglichkeit einer Fortsetzung der Koalition nicht aus", sagt Khol. Für ihn ist nicht Jörg Haider der "Urheber" des Putsches in der FPÖ gewesen, sondern die oberösterreichische und niederösterreichische Landesgruppe, die schon das Temelin- Volksbegehren organisiert hätten. Laut Khol hätte die FPÖ-Führung die Alarmsignale ernst nehmen müssen.

Für Montag Vormittag ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Khol und Noch-FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler angekündigt.

"Die Mühe wert gewesen"

Auf die Frage, ob mit Jörg Haider noch ein Staat zu machen sei, meinte Khol, "wir haben mit Jörg Haider eine Koalition gemacht, die Wende herbeigeführt und zweieinhalb Jahre sehr gut regiert". Die Zusammenarbeit mit der FPÖ habe sich auch gelohnt: "Man kann nicht eine Million Wähler ausgrenzen. Die zweieinhalb Jahre Regierungsarbeit haben mir voll Recht gegeben. Das ist die Mühe wert gewesen."

Er räumte ein, dass die Wende etwa in der Temelin-Frage schon einmal hart an der Kippe gestanden sei. "Das ist den Freiheitlichen passiert", so die Bewertung des Klubobmanns. "Begonnen hat es als Volksbegehren einer Landesorganisation, das dann nicht mehr zu stoppen war. Die FPÖ-Führung hätte die Alarmsignale ernst nehmen müssen. Die Betreiber waren dieselben, die jetzt auch den Putsch in der FPÖ vorbereitet haben, die Oberösterreicher und Niederösterreicher. Da war nicht Jörg Haider der Urheber."

Gleichzeitig sagte Khol aber auch, er sehe den Bruch zwischen Haider und Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer. Er widersprach auch der Darstellung Haiders, der Bruch bei den Freiheitlichen sei auf eine persönliche Vertrauenskrise zurück zu führen und weniger auf ein Abgehen der "Parteirebellen" vom Regierungsprogramm. Der Klubobmann: "Das ist Realitätsverlust. So hätte er es heute gern."

Umfrage: Nur 17 Prozent für "Wende"-Koalition

Zur SPÖ sagte Khol, "in der Sozialdemokratie sieht man nur einen Kopf, es ist Gusenbauer, rund um ihn die Wüste. Und Gusenbauer wird eher von mir anerkannt als von seiner Partei. Keine Partei kann sich der Reformpolitik der Wende entziehen. Auch in der SPÖ gibt es Vernunft und Reformbereitschaft."

In einer "market"-Umfrage für das "profil" befürworten 43 Prozent der Österreicher eine Rennaissance der rot-schwarzen Koalition. An zweiter Stelle liegt ein Mitte-links-Bündnis zwischen Sozialdemokraten und Grünen, das von 19 Prozent präferiert wird. Für eine Neuauflage von Schwarz-blau sprechen sich nur noch 17 Prozent aus. (APA)

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    Khol

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