Das Ende in der Qualifikation

13. September 2002, 18:14
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Görg freut sich über Koalitionsbruch - Schüssel widmet sich dem Hausarzt - Rauch-Kallat befürchtet Rot-Grün

Wien - "Die Wende ist gescheitert", sagt der ehemalige Wiener VP-Obmann Bernhard Görg. "Zu sagen, die Wende ist nicht gescheitert, das ist so, wie wenn Teamchef Otto Baric nach dem 5:0 gegen die Türkei gesagt hätte, die WM-Qualifikation ist nicht gescheitert." Dennoch kann Görg, der im Bundesvorstand der ÖVP als Einziger gegen die Koalition mit der FPÖ gestimmt hatte, der schwarz-blauen Regierung positive Aspekte abgewinnen: "Erstens ist die FP irreparabel beschädigt. Zweitens sind die Beschwichtiger, die immer von einer ,normalen‘ FP geredet haben, jetzt widerlegt. Und drittens hat in Budgetfragen doch ein Umdenken stattgefunden."

Görg glaubt, dass sich Jörg Haider nach einer Wahlniederlage vollkommen zurückziehen wird. "Oder er wird zum Berserker." ÖVP-Obmann Wolfgang Schüssel werde an Haider keine inhaltlichen Konzessionen machen, glaubt Görg. "Wenn Haider weg ist, gibt es ein völlig neues Spiel." Görg: "Als Wähler erwarte ich mir, dass die ÖVP sagt: mit Jörg Haider nicht."

In der Präsidialsitzung des Nationalrates wurde am Freitag der Fahrplan bis zur Nationalratswahl fixiert. Über den Wahltag 24. November herrscht mittlerweile Konsens. Endgültig fixiert werden soll dieser Termin bei einem Sonderministerrat am 23. September.

Kein offizieller Auftakt

Der Wahlkampf ist zwar bereits heftig im Gang, allerdings haben noch keine offiziellen Wahlkampfauftakt-Veranstaltungen stattgefunden. Die ÖVP hat als einzige Partei noch nicht einmal ihren Parteitag fixiert. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ist aber bereits schwer im Einsatz, und so gerät jeder Termin auch zu einer Wahlkampfveranstaltung. Am Freitag war das eine Gesundheitskonferenz der ÖVP in Wien. Und Schüssel widmete sich dem Hausarzt. Dieser solle in einem neuen Gesundheitssystem eine Schlüsselrolle übernehmen, den Patienten durch das Gesundheitssystem begleiten und ihn beraten, erläuterte der Bundeskanzler.

Den politischen Kleinkram nahm dem Bundeskanzler am Freitag wieder einmal ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat ab. Sie antwortete auf die Vorwürfe von SP-Klubobmann Josef Cap. "Es gibt weder Koalitionsabsprachen noch einen Geheimpakt zwischen Bundeskanzler Schüssel und Jörg Haider." Cap versuche davon abzulenken, dass hinter den Kulissen eine rot-grüne Regierung bereits ausgemacht sei, falls es dafür eine entsprechende Mehrheit gebe.

Die ÖVP sei die einzige Partei, "die zu einer Regierungszusammenarbeit mit allen anderen Parlamentsparteien bereit ist, wenn das inhaltliche Programm und das qualifizierte personelle Angebot gewährleistet ist. Wir sind die einzige Partei, die niemanden ausgrenzt." (rau, völ/DER STANDARD, Printausgabe, 14/15.9.2002)

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