FPÖ bei Abfangjägern auf Schlingerkurs

13. September 2002, 18:11
1 Posting

Rücktrittsgerüchte um Verteidigungsminister Scheibner, er lässt aber dementieren

Wien/Graz/Klagenfurt - Die FPÖ übt sich im Kunstflug und setzt beim Thema Abfangjäger zu spektakulären Loopings an. Mitte der Woche brüstete sich Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider - und ließ auch bereits entsprechende Plakate affichieren -, er habe den Ankauf der Jets gestoppt. Nachdem er die Zeit zuvor vehement für die Anschaffung eingetreten war. Es vergingen wiederum einige Stunden, ehe Haider abermals einen Looping drehte und es hieß, die FPÖ stünde doch wieder hinter einer Anschaffung von Kampfjets.

Die Bundespolitiker der FPÖ konnten auch am Freitag wenig Licht ins Dunkel der Abfangjägerdebatte innerhalb ihrer Partei bringen. "Der Wahlkampf ist nicht die Zeit für Sachthemen", befand etwa der FPÖ-Spitzenkandidat für die Nationalratswahlen, Sozialminister Herbert Haupt, der am Freitag ein Grazer Tierheim besuchte. Ob er den plakatierten "Stopp" des Abfangjägerkaufes nun als freiheitlichen Erfolg sehe oder im Falle einer erneuten Regierungsbeteiligung wieder für die Anschaffung der Kampfflugzeuge sein werde, will Haupt nicht entscheiden. Und so spricht er auch nicht vom "Stopp", sondern von einer "Entscheidungsaussetzung".

Trotz des wiederholten Richtungswechsel Haiders sieht Haupt eine "klaren Position" innerhalb der FPÖ. Haupt selbst stehe "in jedem Fall für eine hundertprozentige Luftraumüberwachung", man müsse aber noch verschiedene Modelle diskutieren - auch die Abfangjäger.

"Verschoben ist nicht aufgehoben", heißt offenbar die neue Losung der Kärntner FPÖ. "Es gibt ja auch Verpflichtungen aus der Sicherheitspolitik", äußert sich Parteisprecher Siegfried Jost vorsichtig. Den Kauf zum derzeitigen Zeitpunkt zu stoppen sei richtig gewesen, aber: "Der Deal ist neu zu bewerten. Erst müssen die Gegengeschäfte auf den Tisch. Dann erst kann es eine Entscheidung geben."

Hinweise über Abgang

Am Freitag tauchten in der FPÖ erste Hinweise auf, dass nach dem Vorarlberger FP-Chef Hubert Gorbach auch Scheibner die Kandidatur als Stellvertretender Bundesparteivorsitzender unter Haider zurückziehen könnte. Nicht das einzige Gerücht: Einer der jetzt zurückgetretenen freiheitlichen Spitzenpolitiker, der aber namentlich nicht genannt werden wollte, hat außerdem bestätigt, dass der Verteidigungsminister einen völligen Rückzug überlege.

Scheibner ließ durch seinen Pressesprecher dementieren. Entscheiden werde der Bundesparteitag nächste Woche, sagte sein Sprecher Günther Barnett: "Alle anderen Spekulationen sind frucht- und sinnlos." Scheibner habe als Verteidigungsminister andere Sorgen, als sich mit Gerüchten auseinander zusetzen. (cms, mue, pm, stein/DER STANDARD, Printausgabe, 14/15.9.2002)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Herbert Scheibner läßt Rücktrittsgerüchte dementieren

Share if you care.