Aus "ethischen und moralischen Gründen"

13. September 2002, 11:39
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Absage Häupls an Koalition mit der FPÖ - "Politik der Sozialdemokraten inkompatibel mit der von Rechtspopulisten"

Wien - Wiens Bürgermeister und Vizechef der Bundes-SP, Michael Häupl, hat einer Koalition mit der FPÖ erneut eine Absage erteilt. "Es geht nicht um Ausgrenzung. Es geht darum, dass die Politik der Sozialdemokraten inkompatibel ist mit der Politik von Rechtspopulisten", sagte Häupl bei einer Diskussionsveranstaltung am Donnerstagabend.

Eine Zusammenarbeit mit der FPÖ sei nicht nur wegen inhaltlicher Differenzen für die SPÖ nicht möglich, sondern auch aus "ethischen und moralischen Gründen", so Häupl. Seiner Ansicht nach ist die Regierung an "inneren Widersprüchen" zerbrochen. Es sei eine "historische Schimäre", dass die Vorkommnisse einzig und allein auf Launen einzelner, insbesondere Jörg Haiders, zurückzuführen seien.

Bei ökonomischen Themen und Fragen der EU-Erweiterung habe sich die Zerrissenheit der Koalition gezeigt. Das Nulldefizit sei zur "Staatsdoktrin" erhoben worden, anstatt auf die Konjunkturflaute mit Maßnahmen wie Ankurbelung der Wirtschaft durch Investitionen oder Wiedereinführung des Investitionsfreibetrages zu reagieren, so Häupl. (APA)

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    Häupl und Haider

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