Resolutionen zur Irak-Abrüstung

12. September 2002, 18:45
1 Posting

Dauerjob für die UNO

UN-Resolutionen den Irak betreffend gab es seit der Kuwait-Invasion Anfang August 1990 zuhauf; Resolution 678 im November 1990, in der dem Irak ein Ultimatum für den Abzug gestellt wurde, war bereits die zwölfte. US-Präsident George Bush bezog sich in seiner Rede am Donnerstag auf unter Kapitel sieben (das heißt Gewaltandrohung) beschlossene Nachkriegsresolutionen:

UN-Resolution 686 (2. März 1991) war die erste nach der Befreiung Kuwaits, in ihr ist unter anderem die Forderung formuliert, dass der Irak alle festgehaltenen Kuwaiter freilassen muss (was laut Kuwait bis jetzt nicht passiert ist). 687 (3. April 1991) beschäftigt sich bereits mit der Abrüstung als Bedingung für die Sanktionsaufhebung: B- und C-Waffen (nichts von A-Waffen, daran dachte man noch gar nicht) und -Programme sowie ballistische Raketen mit über 150 km Reichweite müssen innerhalb zweier Wochen (!) offen gelegt werden, der Irak deren Zerstörung akzeptieren. Die Unscom wird gegründet.

UN-Resolution 707 (August 1991) ist schon eine Reaktion darauf, dass der Irak die Forderungen nicht erfüllt, in 715 (Oktober 1991) wird dann der Abrüstungsplan der Unscom spezifiziert. 1996 befasst sich Resolution 1060 erstmals mit der Behinderung der Inspektoren im Irak, es folgen zwei bekräftigende Resolutionen (1134 und 1115) im Jahr 1997 und drei 1998 (1154, 1194 und 1205), bevor im Dezember die USA angreifen. Dezember 1999 wird in 1284 die Unmovic gegründet, die noch immer auf ihre Einreise in den Irak wartet. (guha/DER STANDARD, Printausgabe, 13.9.2002)

Share if you care.