Gegen Da capo für Schwarz-Blau

12. September 2002, 17:56
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Wirtschaftschef Leitl glaubt nicht mehr an "pragmatische" FPÖ

Falls es zu einer Neuauflage der schwarz-blauen Koalition mit antieuropäischen Reflexen kommt, würde die Wirtschaft im ÖVP-Bundesparteivorstand ihre Zustimmung zu dieser Regierung verweigern. Mit dieser Aussage lies am Donnerstag der Präsident der Wirtschaftskammer (WK), Christoph Leitl, in Brüssel aufhorchen. Er kündigte an, dass die Wirtschaft den Wahlkampf der FPÖ sehr genau anschauen werde. "Wir werden ganz genau beobachten, wie sich die FPÖ in der Erweiterungsfrage verhält", meinte der WK-Chef.

Die Aussagen Leitls sind insofern bemerkenswert, da Bundeskanzler und ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel eine Neuauflage der Koalition mit einer "pragmatischen" FPÖ nicht ausgeschlossen hat. Dass die FPÖ dies jemals werden könnte, bezweifelt der WK-Chef, solange Jörg Haider Einfluss in der FPÖ hat.

Von einer neuen Regierung erwartet Leitl eine Senkung der Lohnnebenkosten. Eine allgemeine Steuerreform hingegen sei erst dann möglich, wenn sich wieder ein Aufschwung abzeichne. Dies dürfte laut Leitl 2004 der Fall sein. "Die Leute haben für die Verschiebung der Steuerreform mehr Verständnis, als man glaubt." (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 13.9.2002)

Von Katharina Krawagna-Pfeifer aus Brüssel
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    Leitl ist gegen ein Da-Capo von Schwarz-Blau

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