Bush will neue UNO-Resolution gegen Irak

12. September 2002, 17:06
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Ultimatum an Bagdad

New York - US-Präsident George W. Bush hat sich dafür ausgesprochen, dass die UNO in einer neuen Resolution den Irak ultimativ zum sofortigen Verzicht auf alle Massenvernichtungswaffen auffordert. Bush sagte am Donnerstag vor der UNO-Vollversammlung in New York, die USA würden mit dem UNO-Sicherheitsrat an einer neuen Irak-Resolution arbeiten. Wenn sich Bagdad den Forderungen dieses angestrebten UNO-Beschlusses widersetze, dann sei "Handeln" gegen den Irak "unvermeidlich".

Ultimatum an Bagdad

Bush sagte, die USA würden mit dem UNO-Sicherheitsrat an einer solchen neuen Irak-Resolution arbeiten. Darin soll nach seinen Worten der Irak auch aufgefordert werden, jegliche Unterstützung des Terrorismus aufzugeben. Wenn sich Bagdad diesen Forderungen widersetze, dann sei "Handeln" gegen Irak "unvermeidlich", formulierte der US-Präsident sein Ultimatum.

"Die gerechten Forderungen von Frieden und Sicherheit werden erfüllt - oder eine Aktion ist unvermeidlich", sagte Bush. "Und ein Regime, das seine Legitimität verloren hat, wird auch seine Macht verlieren."

Bush nannte zwar keine präzise Frist, innerhalb derer der irakische Machthaber Saddam Hussein die Forderungen erfüllen soll. Er betonte jedoch mehrfach, dass sich Bagdad den Forderungen "sofort" beugen müsse. Bush machte auch deutlich, dass die USA notfalls allein gegen Irak vorgehen würden, wenn in der UNO kein Konsens gefunden wird. Die Vereinigten Staaten würden sich der Bedrohung entgegenstemmen, und die UNO-Delegierten hätten die Macht, das selbe zu tun, betonte er.

Der US-Präsident erneuerte die Vorwürfe, dass der Irak über biologische und chemische Waffen verfüge und an nuklearen Waffen arbeite. Wenn der Irak in den Besitz spaltbaren Materials komme, sei das Land in der Lage, innerhalb eines Jahres eine Atomwaffe herzustellen. Neue Belege für diese Vorwürfe präsentierte Bush in der Rede allerdings nicht.

Bush kündigte außerdem an, dass die USA wieder der UNO-Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kunst (UNESCO) beitreten werden. Washington war 1984 aus Protest gegen den angeblich anti-amerikanischen Kurs der in Paris ansässigen Organisation ausgetreten. (APA)

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