US-Präsident will UNO die Leviten lesen

12. September 2002, 11:36
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Klare Worte bei Vollversammlungs-Rede erwartet: Entweder UNO-Unterstützung oder Alleingang

New York - US-Präsident George W. Bush will in seiner Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen am Donnerstag die UNO mit klaren Worten zum Handeln gegen den Irak auffordern. Wie aus US-Regierungskreisen verlautete, will Bush deutlich machen, dass die UNO tätig werden müsse, um ihre Irak-Resolutionen durchzusetzen. Andernfalls könnten die USA eigenständig handeln. Unklar war aber noch, ob Bush diese Konsequenz explizit darlegen werde.

Bush wirft dem Irak vor, Massenvernichtungswaffen anzustreben. Die USA wollen Präsident Saddam Hussein stürzen. Nach Angaben des Weißen Hauses soll am Donnerstag eine 22 Seiten lange, detaillierte Liste über die Missachtung von UNO-Resolutionen durch den Irak veröffentlicht werden. Bush sei weiterhin bereit, das Vorgehen gegen den Irak mit anderen Staaten abzustimmen, wurde betont.

Dossier irakischer Verstöße

Das Weiße Haus hat ein Dossier veröffentlicht, das die Verstöße des Irak gegen die bisherigen UN-Resolutionen aufzählt. Hussein habe die Waffenkontrollore seit mehr als zehn Jahren behindert und arbeite weiter an der Entwicklung von Massenvernichtungsmitteln, hieß es in dem am Donnerstag veröffentlichten 20-seitigen Dokument. Neue Belege für die Gefährdung, die nach US-Darstellung von Bagdad ausgeht, wurden jedoch nicht genannt.

Das Dossier der USA basiert auf bereits bekannten Veröffentlichungen der früheren UN-Kommission für die Abrüstung im Irak (UNSCOM), des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) und dem jüngsten Menschenrechtsbericht des US-Außenministeriums.

Besuch in Bagdad

Unterdessen kündigte der demokratische Kongressabgeordnete Nick Rahall einen Besuch in Bagdad an. Er wolle ein Zeichen für eine friedliche Lösung der Krise setzen, sagte Rahall. Er hoffe auf Gespräch mit Außenminister Naji Sabri oder Präsident Saddam Hussein. Es handle sich um eine "humanitären Einsatz", um die Lage der Zivilbevölkerung sowie den Bedarf an Medikamenten zu erforschen und ein Zeichen zu setzen, "dass nicht alle nach Krieg schreien" und dass "die Vernunft siegen muss". (APA)

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