Fischler: Neue EU-Staaten erst Mitte 2004

11. September 2002, 15:49
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Bei Gipfel in Kopenhagen werden institutionelle Fragen behandelt

Brüssel - Die erste Runde der EU-Erweiterung wird nicht am 1. Jänner 2004 sondern erst Mitte des Jahres durchgeführt werden, erwartet EU-Agrarkommissar Franz Fischler. Selbst wenn die Verhandlungen wie geplant im Dezember 2002 abgeschlossen und der Beitrittsvertrag im März 2003 unterzeichnet werden kann, müsse man genug Zeit für die Volksabstimmungen in den zehn Kandidatenländern und die Ratifizierung des 6.000 bis 8.000 Seiten langen Beitrittsvertrages einrechnen. Wichtig sei, dass die Staaten wie versprochen an den Parlamentswahlen im Juni 2004 als EU-Mitglieder teilnehmen können.

Fischler hofft, dass sich die EU und die Kandidatenstaaten schon vor dem abschließenden Gipfel am 12. Dezember in Kopenhagen über alle technischen Fragen zur Finanzierung der erweiterten Union und zur Landwirtschaft geeinigt haben werden. Im "Schlussspurt" in Kopenhagen, der schon jetzt auf mehrere Tage angesetzt ist, ginge es dann um institutionelle Fragen und insbesondere um Übergangsregelungen. Zum Beispiel für die Besetzung der EU-Kommission. Denn selbstverständlich stehe jedem neuen Staat ab dem ersten Tag ein eigener EU-Kommissar zu.

Kommissionspräsident Romano Prodi hatte in einem internen Papier einen vorzeitigen Rücktritt in Erwägung gezogen, um neuen Kommissaren Platz zu machen. Davon hält Fischler weniger. Die Funktion der EU-Kommission endet sowieso im Jänner 2005. Ein Präsident der neuen Kommission müsste von den Mitgliedsstaaten - sinnvollerweise auch von den neuen - einstimmig bestellt werden. Er muss dann vom Europaparlament bestätigt werden, was nach der Neuwahl frühestens im Oktober der Fall sein könne, also knapp drei Monate vor dem auslaufen der Funktionsperiode.

Sollten zehn neue Mitgliedsländer dazu kommen, so müssten ab dem Beitritt Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien auf ihren zweiten Kommissar verzichten. Aber ohne große Umschichtung der Aufgaben hätten zumindest einige neue Kommissare kein Portfolio. Das sei zwar auch nach Österreichs EU-Beitritt so gewesen, habe damals aber nur drei Wochen gedauert, erinnert sich Fischler. Es sei noch mit den Kandidatenländern auszuhandeln, wie sie damit umgehen wollten. (APA)

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