ORF-Stiftungsrat könnte nach den Wahlen anders aussehen

11. September 2002, 14:21
posten

Erste Sitzung nach dem Sommer am Donnerstag: Sparpläne, Programm-Neuheiten und FM4-Resolution

Zu seiner ersten Sitzung nach dem Sommer tritt am Donnerstag der Stiftungsrat des ORF zusammen. Ob das oberste Aufsichtsgremium noch lange in der derzeitigen Zusammensetzung tagen wird, hängt indes vom Ergebnis der vorgezogenen Neuwahlen ab. Auf der Tagesordnung stehen am Donnerstag unter anderem die geplanten Sparmaßnahmen für 2003, die Werbepreise im kommenden Jahr sowie eine Resolution des SP-Stiftungsrates Karl Krammer "gegen eine Privatisierung der vierten Hörfunk-Sende-Frequenz (FM4)". Die neuen Programmvorhaben des ORF kamen am Mittwoch im Programmausschuss des Stiftungsrats zur Sprache.

"Rasant" an Stelle von "Sport am Sonntag"

Details, wie etwa Entscheidungen über Moderatoren, waren aber noch nicht zu hören, sagte ein Stiftungsrat im Anschluss an die Sitzung zur APA. ORF-Generaldirektorin Monika Lindner habe aber eine neue Sportsendung ("Rasant") angekündigt, die an die Stelle von "Sport am Sonntag" treten soll. Am Relaunch der Diskussionssendung "Betrifft" werde derzeit unter dem Arbeitstitel "Offen gesagt" gearbeitet, hieß es aus Stiftungsratskreisen. Den Stiftungsräten wurde für den 7. Oktober eine Programmpräsentation in Aussicht gestellt. Am 8. Oktober sollen die ORF-Programmhighlights dann der Werbewirtschaft präsentiert werden, hieß es.

FM4

Für Diskussionsstoff in den ORF-Gremien sorgt derzeit der wiederholt laut gewordene Ruf nach einer Privatisierung der FM4-Kette. Zuletzt ist der Fachverband für Werbung und Marktkommunikation für eine "Neustrukturierung" von FM4 eingetreten. Für einen solchen Schritt müsste allerdings das ORF-Gesetz geändert werden, in dem verankert ist, dass der ORF drei bundesweite Hörfunkprogramme und ein Regionalradioprogramm zu veranstalten hat. Angesichts der vorgezogenen Neuwahlen steht eine Gesetzesänderung aber nicht zur Debatte.

Mögliche Änderungen

Änderungen könnten die Wahlen im Herbst hingegen für den Stiftungsrat selbst bringen: Denn neun Mitglieder des 35-köpfigen Gremiums werden von der Bundesregierung entsandt, sechs Mitglieder kommen von den im Nationalrat vertretenen Parteien. Im Falle eines Regierungswechsels ist daher mit einem Austausch von Stiftungsräten zu rechnen, deutliche Verschiebungen der Mehrheitsverhältnisse im Parlament könnten ebenfalls neue Gesichter in den ORF-Aufsichtsrat bringen. Derzeit haben die Noch-Regierungspartner im Stiftungsrat die Mehrheit: Als ÖVP und FPÖ nahe stehend gelten 23 Mitglieder. Einige von ihnen würden nun "um ihren Sessel zittern", heißt es schon jetzt in Stiftungsratskreisen. (APA)

Share if you care.