Nahost
Palästinenser wählen am 20. Jänner 2003 Parlament und Präsidenten
Forderungen nach späterem Termin ignoriert
Ramallah - Die Palästinenser werden am 20. Jänner
kommenden Jahres ihre Präsidentschafts- und Parlamentswahlen
abhalten. Das gab Palästinenserpräsident Yasser Arafat am Mittwoch in
Ramallah bekannt. Das palästinensische Parlament ignorierte damit
alle Forderungen Israels und der USA nach einem späteren Wahltermin.
Arafats Berater Nabil Abu Rudeineh hatte der US-Regierung
vorgeworfen, sie wolle die Wahl verschieben, um mehr Zeit für die
Zerschlagung der derzeitigen Führung zu haben. Damit sei das im Juni von Arafat gebildete Kabinett ab sofort eine
Übergangsregierung und müsse nicht mehr vom Parlament bestätigt
werden, sagte ein Parlamentsvertreter am Mittwoch nach einer
Sondersitzung in Ramallah. Arafat traf die Entscheidung wenige
Stunden vor einer Misstrauensabstimmung gegen ihn und seine
Regierung.
Mehrere Anhänger seiner Fatah-Bewegung und weitere
Parlamentsabgeordnete hatten gedroht, bei der Abstimmung mit Nein zu
stimmen. Parlamentspräsident Ahmed Kureia teilte nach den Beratungen
mit, Arafats Erlass lade "alle Palästinenser im Westjordanland, dem
Gazastreifen und Jerusalem zu freien und allgemeinen Präsidenten- und
Parlamentswahlen am 20. Jänner 2003 ein". (APA/dpa/AP)