Palästinenser wählen am 20. Jänner 2003 Parlament und Präsidenten

11. September 2002, 12:22
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Forderungen nach späterem Termin ignoriert

Ramallah - Die Palästinenser werden am 20. Jänner kommenden Jahres ihre Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abhalten. Das gab Palästinenserpräsident Yasser Arafat am Mittwoch in Ramallah bekannt. Das palästinensische Parlament ignorierte damit alle Forderungen Israels und der USA nach einem späteren Wahltermin. Arafats Berater Nabil Abu Rudeineh hatte der US-Regierung vorgeworfen, sie wolle die Wahl verschieben, um mehr Zeit für die Zerschlagung der derzeitigen Führung zu haben.

Damit sei das im Juni von Arafat gebildete Kabinett ab sofort eine Übergangsregierung und müsse nicht mehr vom Parlament bestätigt werden, sagte ein Parlamentsvertreter am Mittwoch nach einer Sondersitzung in Ramallah. Arafat traf die Entscheidung wenige Stunden vor einer Misstrauensabstimmung gegen ihn und seine Regierung.

Mehrere Anhänger seiner Fatah-Bewegung und weitere Parlamentsabgeordnete hatten gedroht, bei der Abstimmung mit Nein zu stimmen. Parlamentspräsident Ahmed Kureia teilte nach den Beratungen mit, Arafats Erlass lade "alle Palästinenser im Westjordanland, dem Gazastreifen und Jerusalem zu freien und allgemeinen Präsidenten- und Parlamentswahlen am 20. Jänner 2003 ein". (APA/dpa/AP)

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