Der Weg der Schweiz in die UNO

10. September 2002, 17:06
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Erst im zweiten Anlauf stimmte das Volk am 3. März 2002 dem Beitritt zu

Bern - Der Weg der Schweiz in die Vereinten Nationen (UNO) war steinig. Erst im zweiten Anlauf stimmte das Schweizer Volk am 3. März dieses Jahres dem UNO-Beitritt zu. Als ein Haupthindernis erwies sich lange Zeit die Neutralität. Nachstehend die wichtigsten Etappen:

  • 1948: Die Schweiz erhält bei der UNO den Status eines Beobachters.

  • 21. Dezember 1981: 36 Jahre nach der Gründung der UNO schlägt der Bundesrat (Regierung) dem Parlament den Beitritt zur Weltorganisation vor. Der Schritt sei auf Grund der weltpolitischen Wandlungen notwendig geworden, ein Abseitsstehen werde nicht mehr verstanden.

  • 16. März 1986: Das Schweizer Volk erteilt dem UNO-Beitritt eine klare Absage. Eine Mehrheit von 75,7 Prozent der Stimmberechtigten sowie alle Kantone sprechen sich gegen die Vorlage aus.

  • 8. September 1998: Über zwölf Jahre nach dem Nein nimmt ein überparteiliches Komitee einen zweiten Anlauf. Es sammelt bis zum März 2000 124.772 Unterschriften für eine Volksinitiative zum UNO-Beitritt.

  • 5. Oktober 2001: In der Schlussabstimmung im Parlament stimmen beide Räte der Initiative zu. Der Ständerat bejaht den UNO-Beitritt mit 37 zu drei Stimmen, der Nationalrat mit 147 zu 39 Stimmen.

  • 24. Oktober 2001: Der Bundesrat verabschiedet das offizielle Beitrittsgesuch der Schweiz. Es beinhaltet die vom Parlament verlangte Erklärung, wonach die Schweiz auch als Mitglied der Vereinten Nationen neutral bleibt.

  • Herbst/Winter 2001: Befürworter des UNO-Beitritts aus Politik und Wirtschaft lancieren den Abstimmungskampf. Sie werben für Mitbestimmung und die Erhaltung des guten Rufs der Schweiz. Die Gegner um Christoph Blocher kontern. Die Schweiz gebe die Neutralität preis und werde zum Spielball der Großmächte im Sicherheitsrat.

  • 3. März 2002: Das Volk stimmt dem UNO-Beitritt mit einem Ja-Stimmenanteil von 54,6 Prozent zu. Nur knapp mit zwölf zu elf Ständen nimmt die Initiative die Hürde des so genannten Ständemehrs. Das Ja wird im Inland wie im Ausland als Abkehr vom Sonderfall Schweiz gewertet. UNO-Generalsekretär Kofi Annan zeigt sich erfreut.

  • 29. Mai 2002: Die Regierung bestimmt die Schwerpunkte für die UNO-Politik der Schweiz, die unter anderem in der Friedensförderung und in der Sicherheits- und Menschenrechtspolitik liegen. Außenminister Joseph Deiss spricht von einer in der Anfangsphase zurückhaltenden, aber nicht ängstlichen Politik.

  • 20. Juni 2002: Bundespräsident Kaspar Villiger und Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz unterzeichnen das Beitrittsgesuch.

  • 17. Juli 2002: Im UNO-Hauptgebäude in New York übergibt Botschafter Jenö Staehelin dem UNO-Generalsekretär Kofi Annan das Beitrittsgesuch der Schweiz.

  • 10. September 2002: Die Schweiz wird formell 190. Mitglied der Vereinten Nationen.(APA/AP)
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