Spaniens Sozialisten prophezeien Haider den Untergang

10. September 2002, 16:38
1 Posting

PSOE: "FPÖ nicht in der Lage, Regierungsverantwortung zu übernehmen" - Spanische Regierung gibt keinen Kommentar ab

Madrid - Spaniens größte Oppositionspartei, die sozialistische Arbeiterpartei (PSOE), prophezeit der FPÖ und Jörg Haider den Untergang. "Die Regierungskrise in Österreich hat einmal mehr gezeigt, dass die rechtsextreme FPÖ von Haider nicht in der Lage ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Die Wähler werden ihn dafür bestrafen", erklärte Rafael Estrella, parlamentarischer Sprecher für Europäische Angelegenheiten der PSOE am Dienstag in Madrid.

Die interne Zerrissenheit und die Unfähigkeit, eine realistische Politik jenseits von Dogmen betreiben zu können, werde der FPÖ laut Estrella viele Wählerstimmen kosten. Diesen Prozess sehe man auch in anderen europäischen Ländern wie beispielsweise den Niederlanden, wo eine populistische Partei mit Regierungsverantwortung bereits ähnliche Probleme aufzeige wie die FPÖ.

"Haiders Politik ist eine Politik, die Angst schüren will. Im Europa des Jahres 2002 ist hierfür kein Platz und das werden die österreichischen Wähler bei einer grundlegenden Reflexion bestimmt merken und haben es bereits bemerkt", so der sozialistische Sprecher. Mit rechtspopulistischen Parteien wie der FPÖ könne man generell keine Regierungskoalitionen eingehen. Konflikte bei Themen wie Einwanderungspolitik seien programmiert. Deshalb dürfe Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) bei einem erneuten Wahlsieg nicht noch einmal das Risiko eingehen, mit Haider eine Regierungskoalition zu formieren, erklärte der Sprecher der größten spanischen Oppositionspartei.

Die konservative Regierung von Jose Maria Aznar wollte unterdessen keinen Kommentar zur Regierungskrise in Österreich abgeben. "Aus Respekt vor den jeweiligen Regierungen kommentieren wir keine internen Regierungsprobleme in anderen Ländern" hieß es aus dem Madrider Regierungspalast La Moncloa.(APA)

Share if you care.