FP-Funktionär: "Es herrscht das totale Chaos, fast Anarchie"

10. September 2002, 16:01
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Vorstands-Sitzung am Mittwoch in Linz - Parteitag wird auf 21. September vorverlegt

Wien - Die FPÖ wird nach dem Rückzug eines Großteils der Parteispitze am Mittwoch die Weichen für die Zukunft stellen. In Linz finden ein Vorstand und anschließend eine Parteileitung statt, um das weitere Prozedere bis zum Parteitag am 21. September in Oberwart zu besprechen. Beginn des Vorstands im Hotel Courtyard by Marriott ist 12 Uhr, die Bundesparteileitung ist für 14 Uhr terminisiert. Dieser Parteivorstand ist der erste nach der Rücktrittserklärung von Vizekanzlerin Parteichef Susanne Riess-Passer, von Finanzminister Karl-Heinz Grasser, Infrastrukturminister Mathias Reichhold und Klubobmann Peter Westenthaler - und der darauf folgenden politischen Festlegung auf Neuwahlen.

Der Bundesparteivorstand hat 43 Mitglieder aus beiden "Fraktionen". So sitzen Jörg Haider und die drei "rebellierenden" Parteichefs Hans Achatz (Oberösterreich), Ernest Windholz (Niederösterreich) und Hilmar Kabas (Wien) in diesem Gremium. Alle Regierungsmitglieder, alle Landeschefs und Landesklubobleute, die Generalsekretäre und der Bundesgeschäftsführer sind auch Vorstands-Mitglieder.

Generell dürfte die Planung bei den Freiheitlichen derzeit nicht sehr klar sein. Ein hochrangiger Funktionär etwa meinte auf die Frage nach dem Vorstand, es herrsche das "totale Chaos, fast Anarchie".

Parteitag auf 21. September vorverlegt

Die FPÖ hat ihren Parteitag mit der Neuwahl der Spitzenfunktionäre vorverlegt. Er wird am 21. September über die Bühne gehen. Das teilt der scheidende Klubobmann Peter Westenthaler am Dienstag vor dem Ministerrat mit. Austragungsort ist vermutlich Oberwart im Burgenland. Zunächst war der 20 Oktober als Termin geplant gewesen.

Bei dem außerordentlichen Parteitag wird praktisch die gesamte Spitze der FPÖ neu gewählt werden. Sowohl die bisherigen Parteiobfrau Susanne Riess-Passer als auch ihre Stellvertreter Westenthaler und Hubert Gorbach stehen nicht mehr zur Verfügung. Auch der dritte Stellvertreter Riess-Passers, Herbert Scheibner, will zumindest nicht Parteichef werden. Ob er in seiner bisherigen Funktion weiter zur Verfügung steht, ließ Scheibner bis dato offen. (APA)

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