Scheibner will nicht FPÖ-Obmann werden

9. September 2002, 16:21
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"Riess-Passer nicht in den Rücken gefallen" - Kein Richtungswechsel in Knittelfeld

Wien - Der interimistische FPÖ-Obmann Herbert Scheibner will nicht nächster Chef der Freiheitlichen werden. "Am Parteitag (20. Oktober, Anm.) werden die Karten neu gemischt", sagte er am Montag. Er werde dabei nicht kandidieren, auch wenn er darum gebeten werde. Seine Aufgabe sei es jetzt nur, "auf Wunsch der Parteichefin hier die Geschäfte zu führen". Als "Verräter" an Susanne Riess-Passer sieht er sich nicht. Er habe in Knittelfeld gemeinsam mit Finanzminister Karl-Heinz Grasser im Auftrag der Vizekanzlerin versucht, einen Kompromiss zu ermöglichen.

Das Scheitern dieser Bemühungen sieht Scheibner weniger in inhaltlichen als in persönlichen Auseinandersetzungen begründet: "Im inhaltlichen Bereich waren wir sehr weit. Im persönlichen Bereich war es aber nicht mehr zu kitten." Auf die Frage, wer für die Entwicklung in der Partei verantwortlich sei, sagte der Verteidigungsminister, die FPÖ wäre wohl nicht in der aktuellen Situation, wenn die Diskussionen intern geführt worden wären. Er jedenfalls wolle die Debatte intern führen.

Zu den Verhandlungen um den Eurofighter-Kauf sagte Scheibner, "ich habe immer gesagt, der Vertrag wird dann unterschrieben, wenn er fertig ist. Und er ist noch nicht fertig". Ob die Unterzeichnung noch diese Woche zu erwarten sei? Der Verteidigungsminister: "Ich glaube nicht diese Woche."

Von Riess-Passer nach Knittelfeld entsandt

Ausdrücklich zurück gewiesen hat Verteidigungsminister Herbert Scheibner im Gespräch mit der APA Interpretationen, er sei Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer am Samstag in Knittelfeld in den Rücken gefallen. "Ich wurde von der Vizekanzlerin dort gemeinsam mit dem Finanzminister (Karl-Heinz Grasser, Anm.) entsandt." Der Finanzminister habe dann die Möglichkeit eines gemeinsam einberufenen Parteitags eröffnet. Er, Scheibner, habe darauf aufbauend einen Vorschlag für die weitere Vorgangsweise gemacht.

"Das müssen Sie Stadler fragen"

Zur Frage, ob man davon ausgegangen sei, dass Volksanwalt Ewald Stadler für Riess-Passer als Verhandlungspartner tatsächlich akzeptabel gewesen wäre, sagte Scheibner: "Das war er ja auch nicht. Es war ja auch nicht geplant, dass der Ewald Stadler Verhandlungspartner der Susanne Riess-Passer ist." Warum Stadler dann am Sonntag an dem Treffen der Parteispitze in Wien teil genommen habe? - "das müssen Sie Stadler fragen."

Nach dem Treffen am Sonntag ist Scheibner dann allein und schnellen Schritts durch die Innenstadt wegmarschiert. Journalistenfragen wies er brüsk zurück. Am Montag begründete er dies mit Betroffenheit über das Scheitern der Einigungsbemühungen: "Ich war nicht verärgert, sondern ich war zutiefst betroffen, weil ich eben bis zum Schluss versucht habe, einen Konsens zu finden. Das Ziel hätte sein müssen, Jörg Haider und Susanne Riess-Passer gemeinsam als Vertreter der FPÖ zu positionieren."

Am Montag wäre dann das Ziel gewesen, "das Projekt einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung gemeinsam mit der ÖVP fortzusetzen". Ein Austausch von Personen komme ja immer wieder vor. Seitens der ÖVP habe offenbar aber die Arbeitsbasis gefehlt: "Ich glaube, dass die ÖVP nicht die ausreichende Garantie hat, dass das Regierungsprogramm umgesetzt wird und dass keine anderen Personen akzeptiert werden."

Kein Richtungswechsel in Knittelfeld

Es sei aber nach wie vor Stand der Dinge, dass die FPÖ zum Regierungsprogramm und auch zum Regierungsteam gestanden wäre. Auch in Sachen EU-Erweiterung habe es in Knittelfeld keinen Richtungswechsel gegeben: "Die FPÖ war immer eine EU-kritische Partei. Aber in einem konstruktiven Bereich, und da hätte ich keine Änderung gesehen." Es wären lediglich im Regierungsprogramm verankerte Bedingungen bekräftigt worden. Im Übrigen stehe die FPÖ mit ihrer Haltung nicht allein da: "Ich glaube, dass viele Österreicher skeptisch gegenüber der EU-Erweiterung sind."

Ausdrücklich betonte Scheibner auch, "ich bin im Team von der Susanne Riess-Passer integriert gewesen". Und beim Parteitag stünden diese Positionen alle zur Disposition.

(APA)

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