Praxiskommentar zu neuen Mediengesetzen erschienen

9. September 2002, 14:00
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"Österreichische Rundfunkgesetze" auf 460 Seiten

Die "Österreichischen Rundfunkgesetze" gibt es nun auf 460 Seiten in einem soeben erschienenen Buch nachzulesen. Der im Verlag Medien und Recht erschienene Band umfasst alle in den vergangenen Jahren neu beschlossenen Mediengesetze. Darüber hinaus haben die Autoren Michael Kogler, Thomas Kramler und Matthias Traimer in einem Anhang auch weitere relevante gesetzliche Bestimmungen zusammengefasst.

Kern des Buches

Das ORF-Gesetz, das Privatradio- und -fernsehgesetz, das KommAustria-Gesetz, das Fernsehexklusivrechtegesetz sowie das Rundfunkgebührengesetz bilden den Kern des Buches. Neben den Materialen zu den in den vergangenen Jahren neu beschlossenen Gesetzen werden zum Teil auch frühere Gesetzestexte berücksichtigt. Die EG-Fernsehrichtlinie, der Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention (Freiheit der Meinungsäußerung), ein Auszug aus dem Mediengesetz sowie das Bundesverfassungsgesetz über die Sicherung der Unabhängigkeit des Rundfunks komplettieren die Übersicht, die darüber hinaus mit einem umfangreichen Stichwortverzeichnis versehen ist.

Zielgruppe

"Österreichische Rundfunkgesetze" richtet sich laut Eigendefinition an Rundfunkveranstalter, Kabelnetzbetreiber, Programmanbieter, Werbetreibende und Juristen. Zum wohl bald unverzichtbaren Nachschlagewerk für alle Personen, die im Medienbereich tätig und dabei mitunter mit diesen Gesetzen konfrontiert sind, wird das Buch wohl aber auch wegen der umfangreichen Kommentar-Strecken mit erläuterten Anmerkungen der Autoren werden.

Über die Autoren

Kogler, Kramler und Traimer sind im Verfassungsdienst des Bundeskanzleramts in der Medienabteilung tätig und waren an der Ausarbeitung der neuen Rundfunkgesetze maßgeblich beteiligt. Jene Passagen, wo fehlenden Erläuterungen in den Gesetzestexten durch "adäquate Erwägungen" der Autoren Abhilfe geschaffen werden soll, sind denn auch besonders aufschlussreich. (APA)

Service

"Österreichische Rundfunkgesetze" von Michael Kogler, Thomas Kramler und Matthias Traimer. Wien: Verlag Medien und Recht 2002. 460 Seiten, 68 Euro.

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