Eine Frage des Charakters

9. September 2002, 12:49
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Die FPÖ führt eindrucksvoll vor, dass sie in der Regierung nichts verloren hat - von Michael Völker

In der Politik von Charakter, Wahrheit oder Anständigkeit zu reden, ist müßig. Da hätte Wolfgang Schüssel längst die Koalition auflösen müssen, Jörg Haider längst nach Bagdad übersiedeln müssen, Ewald Stadler längst seines Amtes als Volksanwalt enthoben werden müssen, Susanne Riess-Passer schon viel früher alles hinhauen müssen. Für jeden einzelnen dieser Schritte gibt es mehr als einen guten Grund.

Was hat diese Frau alles über sich ergehen lassen! Wie viel geht noch, was nimmt Riess-Passer alles hin? Ein bisschen, so schien es, geht immer noch. Am Sonntag war es endlich genug.

Jörg Haider hat die unangenehme Angewohnheit, seine Gefolgsleute öffentlich der Demütigung auszusetzen. Das macht er mit seinen männlichen Anhängern, Klubchef Peter Westenthaler, gerne auch Hojac gerufen, kann ein Lied davon singen. Bis es auch ihm zu viel wurde.

Bei Frauen ist der Drang, sie zu erniedrigen, offenbar noch ausgeprägter. Bei Riess-Passer ging es zuletzt nicht um bloße Unterwerfung, sondern auch darum, die Schmerzgrenze zu erreichen und überschreiten - und die Parteiobfrau tatsächlich loszuwerden.

Diese Frau passte eben nicht, gerade in der jetzigen Situation nicht, als es den Altparteiobmann von Kärnten aus drängte, den Kurs zu ändern, die freiheitliche Regierungsspitze zu Ordnung und Gehorsam zu rufen und sie wieder auf den kleinen Mann zu verpflichten.

Ausgerechnet Ewald Stadler, dem strammen Rechtsaußen und ihrem persönlichen Intimfeind lieferte man sie aus. Da nahmen sich die anderen Bedingungen und Zumutungen, die auf dem Knüppelfeld in Knittelfeld gefunden wurden, noch harmlos aus. Dass aber Stadler, der Anführer und Scharfmacher des Putsches gegen Riess-Passer, zu ihrem Verhandlungspartner gemacht wurde, zeigt die Verachtung, die manche in der Partei ihrer ehemaligen Obfrau entgegenbringen - mit Jörg Haiders Duldung.

Übrigens ist auch Stadler selbst ein gutes Beispiel, wie Haider Leute fallen lässt und wieder aufhebt, wenn es opportun ist. Stadler, einst Klubobmann und Vertrauter Haiders, wurde der Regierungsbildung geopfert und ins Ausgedinge Volksanwaltschaft geschickt. Jetzt, wo man einen scharfen Dobermann brauchte, den man auf Riess-Passer hetzen konnte, wurde er wieder von der Leine gelassen. Es wird sich für ihn bestimmt bezahlt machen: Ein Klubobmann oder ein Landesparteichef wird schon drinnen sein, die Schmach vergangener Tage ist da schnell weggewischt.

Aber auch der Fall Schüssel kann als Charakterstudie angelegt werden. "Von wegen ganz sicher Opposition, wenn wir Dritter werden" - und dann tut er dieser Republik die Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen samt damit verbundener Folgewirkung in Europa an. Dennoch muss man ihm danken: Er hat dem Land vorgeführt, was passiert, wenn man mit Haider paktiert und seine Freiheitlichen an die Macht lässt.

Eine drittklassige Schmierenkomödie wurde uns dargeboten, und die lässt eigentlich nur einen Schluss zu: Diese FPÖ hat in der Regierung nichts verloren. Sie birgt eine zerstörerische Kraft in sich, die sich nicht bändigen lässt. Jetzt richtete sich diese Kraft eben nach innen.

In der Oppositionsrolle haben die destruktiven Bocksprünge noch Sinn gemacht, haben das Profil geschärft, haben zu Wahlerfolgen geführt, und unbestritten ist ja, dass Jörg Haiders FPÖ so manchen Missstand aufgezeigt und völlig zu Recht angeprangert hat.

Als es ans Umsetzen ging, an das konstruktive Erarbeiten von Lösungen, zeigte sich, dass die FPÖ das nicht kann. Welche FPÖ auch? Die Partei ist in etliche Lager zerfallen, und ein Teil der Basis hat eben einen Teil der Führung in Geiselhaft genommen.

Und dann gibt es noch so Schatzerln wie Herbert Scheibner, der im entscheidenden Moment umfällt und die Chefin verrät, wenn es um den eigenen Vorteil geht, darum, das Amt zu behalten oder vielleicht noch vorzurücken - so viel zum Thema Charakter. (DERSTANDARD, Printausgabe, 9.9.2002)

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