FPÖ-Regierungsbeteiligung von Rücktritten überschattet

9. September 2002, 09:47
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50 Prozent der Regierungsmitglieder in 31 Monaten ausgewechselt

Wien - Schon vor den allfälligen Rücktritten im derzeitigen Machtkampf in der FPÖ war die Regierungsbeteiligung der FPÖ von zahlreichen Rücktritten überschattet. Während der bisher 31 Monate der schwarz-blauen Koalition wurden vier der acht Regierungsmitglieder ausgewechselt. Dazu kamen noch diverse Rochaden in Generalsekretariat und Bundesgeschäftsführung sowie der Rückzug des Kärntner LH Jörg Haider aus dem Koalitionsausschuss im Februar 2002. Letzterer soll, geht es nach dem Willen der gestrigen Delegiertentagung, wieder rückgängig gemacht werden.

Die Chronologie der Personalwechsel während der FPÖ-Regierungsbeteiligung:

29. Februar 2000: Michael Krüger tritt wegen Überlastung als Justizminister ab. Nachfolger wird FPÖ-Parteianwalt Dieter Böhmdorfer.

1. Mai 2000: Susanne Riess-Passer folgt Jörg Haider als Parteichefin. Gilbert Trattner wird statt Gerald Mikscha Bundesgeschäftsführer, und Theresia Zierler und Peter Sichrovsky ersetzen als Generalsekretärs-Duo Peter Westenthaler, der in Folge der Regierungsbildung Verteidigungsminister Herbert Scheibner als Klubobmann nachgefolgt war.

22. Oktober 2000: Sozialministerin Elisabeth Sickl muss die Regierung verlassen und wird durch Sozialminister Herbert Haupt ersetzt. Gerhard Fallent wird dritter Generalsekretär.

4. November 2000: Infrastrukturminister Michael Schmid tritt als drittes Regierungsmitglied zurück: "Die Batterien sind leer." Nachfolgerin wird Monika Forstinger (F).

16. Mai 2001: Trattner gibt seinen Rücktritt als Bundesgeschäftsführer bekannt. Ihm folgt im Sommer Markus Mitterrutzner, bis dahin persönlicher Referent Riess-Passers.

21. August 2001: Fallent muss das Generalsekretariat in Richtung Freiheitliche Akademie verlassen. Zierler und Sichrovsky bleiben im Generalsekretariat.

21. Oktober 2001: Der Rücktritt Zierlers als Generalsekretärin wird bekannt - aus "familiären Gründen". Sie behält ihr Mandat im Nationalrat. Karl Schweitzer wird zu Zierlers Nachfolger ernannt.

15. Jänner 2002: Nach tagelangen Rücktritts-Gerüchten rund um Klubobmann Peter Westenthaler setzt Altparteiobmann Jörg Haider einen Paukenschlag. Er kündigt in der ZiB1 an, "sämtliche Funktionen auf Bundesebene" zurückzulegen.

17. Jänner 2002: Haider vollzieht einen Teilrückzug vom Rückzug. Er verlässt zwar den Koalitionsausschuss, steht Riess-Passer aber weiter für alle Verhandlungen zur Verfügung. Vorarlbergs Landeschef Parteivize Hubert Gorbach folgt Haider im Koordinationsgremium zwischen ÖVP und Freiheitlichen.

18. Jänner 2002: Riess-Passer verkündet den Rücktritt von Infrastrukturministerin Monika Forstinger, die in die Privatwirtschaft wechseln soll. Ihr Nachfolger wird Mathias Reichhold, früherer Landeshauptmann-Stellvertreter in Kärnten.

8. September 2002: Riess-Passer, Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Westenthaler treten zurück. (APA)

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