Herbert Scheibner führt interimistisch die FPÖ-Geschäfte

9. September 2002, 15:31
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Soll den Parteitag am 20. Oktober vorbereiten - Als Verteidigungsminister Führungsstrukturen des Heeres komplett umgebaut

Wien - FPÖ-Vize und Verteidigungsminister Herbert Scheibner (39) hat in der Vergangenheit als zweiter Mann des freiheitlichen Regierungsteams hinter Susanne Riess-Passer stets versucht, sich aus internen Konflikten herauszuhalten. Nun rückt er - zumindest interimistisch - an die Spitze vor. Scheibner wird bis zur Wahl des neuen Parteichefs die FPÖ-Geschäfte führen. Verantwortlich zeichnet er damit für die Vorbereitung des Parteitags am 20. Oktober.

Ob Scheibner in seinem Amt als Verteidigungsminister verbleibt, war Sonntag Abend zunächst offen. Im Zug der jüngsten FPÖ-Auseinandersetzungen war Scheibner auch immer wieder als möglicher neuer Vizekanzler genannt worden. Dabei hatte die von ihm mit Vehemenz verteidigte Eurofighter-Beschaffung zum Bruch der Basis mit dem bisherigen Regierungsteam entscheidend beigetragen.

Die Parteibasis hat Scheibner seinen auf Ausgleich bedachten Kurs zuletzt beim Parteitag im Juni mit dem besten Ergebnis der damaligen Führungsriege gedankt. Trotz des massiven Neins zum Eurofighter-Ankauf war Scheibner auch später nie persönlich attackiert worden.

Als Verteidigungsminister hat Scheibner, der auch zuständig für die Kooperation mit dem Regierungspartner ÖVP war, im Februar 2000 angetreten, um die von ihm zuvor als Wehrsprecher seiner Partei immer wieder verlangte Aufstockung des Heeresbudgets durchzusetzen. Gelungen ist ihm dies nicht, immer wieder geriet er deshalb auch in Konflikt mit seinem Parteifreund Finanzminister Karl-Heinz Grasser.

Mit einer kompletten Reform der Führungsstruktur des Heeres und größeren Beschaffungsprojekten hat er das Bundesheer in seiner 31-monatigen Amtszeit dennoch geprägt. 60 Jahre wurde als neue Altersgrenze für Heeresangehörige festgelegt, mehrere hundert Beamte - darunter zahlreiche hoch dekorierte Offiziere - müssen in den Ruhestand wechseln. Darunter auch Generaltruppeninspektor Horst Pleiner, der an der Heeresreform mitgearbeitet hat, welche die Einrichtung eines aufgewerteten Generalstabschefs vorsieht. Die bisher zwei Korpskommanden werden durch ein in Salzburg angesiedeltes Kommando Landstreitkräfte ersetzt.

Mit dem "Black Hawk"-Hubschrauber sowie dem "Hercules"-Transportflugzeug hat Scheibner auch zwei weitgehend unumstrittene Beschaffungsvorhaben umgesetzt. Weniger Glück beschieden war ihm mit dem größten Beschaffungsvorhaben der Zweiten Republik, der Abfangjäger-Nachfolge. Die Entscheidung ausgerechnet für den teuersten der angebotenen Jets bei gleichzeitiger Verschiebung der Steuerreform war ein entscheidender Auslöser für die FPÖ-interne Krise, die nun zu den Wechseln im freiheitlichen Regierungsteam geführt haben.

Bei "seinen" Soldaten und Offizieren hat sich Scheibner große Anerkennung errungen. Anerkannt wurde, dass er noch als Abgeordneter die Ausbildung zum Miliz-Unteroffizier durchlaufen hat. Bei Truppenbesuchen, wo er meist im Kampfanzug aufgetreten ist, hat er immer wieder mit Detailkenntnissen über Ausrüstung, Sorgen und Nöte der Soldaten beeindruckt. Während seiner Amtszeit als Minister hat er sich zudem gemeinsam mit engen Mitarbeitern als Fallschirmspringer ausbilden lassen.

Herbert Scheibner wurde am 23. April 1963 in Wien geboren. Er studierte Rechtswissenschaften und Betriebswirtschaftslehre, 1993 leistete er seinen Präsenzdienst ab. Seinen beruflichen Werdegang begann Scheibner 1987 als freiberuflicher Versicherungsmakler.

Bereits 1983 war er zur FPÖ gestoßen, 1988 bis 1989 war er Schulungsreferent und Büroleiter im Generalsekretariat der Partei, 1992 bis 1995 Generalsekretär, 1994 bis 1999 Geschäftsführer der FP-Akademie. 1990 zog Scheibner für die FPÖ in den Nationalrat ein, sein Schwerpunktthema war bereits im Hohen Haus die Verteidigungspolitik. Im April 1999 wurde er Klubobmann, als Nachfolger des Duos Jörg Haider und Ewald Stadler, der geschäftsführender Klubchef war. (APA)

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