Inland
Neuwahl-Spekulationen im Mittelpunkt
"Krone" titelt in großen Lettern "Neuwahlen?"
Wien - Im Mittelpunkt der Zeitungskommentare der
Montag-Ausgaben der österreichischen Tageszeitungen stehen
Neuwahl-Spekulationen als Konsequenz aus der FPÖ-Krise. So titelt die "Krone" in großen Lettern "Neuwahlen?". Im Kommentar
heißt es: "Der allerschwerste Fehler von Haider war aber wohl,
Wolfgang Schüssel zu unterschätzen, zu glauben, dass der zweite
Wende-Architekt wie eine Klette am Kanzlerposten hängen und deshalb
alles schlucken, ja jeden politischen Bocksprung mitmachen werde.
Haider hat da wohl gedacht, Schüssel werde keine Blitz-Neuwahlen
ausrufen, weil dann eine Neuauflage der rot-schwarzen Koalition ins
Haus steht, in der für Schüssel kein Platz sein wird. Doch Schüssel
wird wohl das Risiko eingehen, so wie er schon seinerzeit Klima
ausgetrickst und jene Wende riskiert hat, die jetzt gescheitert ist."
Auch für "Die Presse" "deutet alles darauf hin, dass Österreich
nun doch vor Neuwahlen steht. Damit ist das Experiment einer
FPÖ-Regierungsteilnahme vor dem dauerhaften Scheitern, wie Haider nun
selbst zu begreifen beginnt. Wer Wolfgang Schüssel am Sonntag gesehen
hat, wer sein Verhalten in früheren Krisen analysiert, dem muss klar
sein, dass sein Geduldsfaden gerissen ist. Dass er sich sicher nicht
von einem Ewald Stadler den Takt vorgeben lässt. Dass er sich schon
gar nicht (auch wenn selbstverständlich jede Partei ihre Autonomie
hat), in den Schlüsselpositionen Finanz, Vizekanzler, Verkehr
gleichzeitig neue Partner fürs letzte Regierungsjahr hineinsetzen
lässt, deren Performance und damit die der ganzen Regierung mit
absoluter Sicherheit schlechter sein muss als die des gegenwärtigen
Teams. Und dass er sich schon gar nicht von den Wirtshausfunktionären
die EU-Erweiterung torpedieren lässt."
Für den "Kurier" ist die FPÖ "unfähig zu regieren". Für die ÖVP
laute das Motto: "Angriff ist die beste Verteidigung. Die FPÖ ist
ohnehin nicht mehr regierungsfähig, mit raschen Neuwahlen könnte die
ÖVP sowohl den bisherigen Koalitionspartner als auch die müde
Opposition auf dem falschen Fuß erwischen. Schwarzblau wäre zwar
kolossal gescheitert - aber die ÖVP könne, mit etwas Glück, eine
rotgrüne Mehrheit verhindern. Dann hätte sie zwar keine
Koalitionspartner mehr - aber die strategisch beste Position." (APA)