Neuwahl-Spekulationen im Mittelpunkt

8. September 2002, 21:48
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"Krone" titelt in großen Lettern "Neuwahlen?"

Wien - Im Mittelpunkt der Zeitungskommentare der Montag-Ausgaben der österreichischen Tageszeitungen stehen Neuwahl-Spekulationen als Konsequenz aus der FPÖ-Krise.

So titelt die "Krone" in großen Lettern "Neuwahlen?". Im Kommentar heißt es: "Der allerschwerste Fehler von Haider war aber wohl, Wolfgang Schüssel zu unterschätzen, zu glauben, dass der zweite Wende-Architekt wie eine Klette am Kanzlerposten hängen und deshalb alles schlucken, ja jeden politischen Bocksprung mitmachen werde. Haider hat da wohl gedacht, Schüssel werde keine Blitz-Neuwahlen ausrufen, weil dann eine Neuauflage der rot-schwarzen Koalition ins Haus steht, in der für Schüssel kein Platz sein wird. Doch Schüssel wird wohl das Risiko eingehen, so wie er schon seinerzeit Klima ausgetrickst und jene Wende riskiert hat, die jetzt gescheitert ist."

Auch für "Die Presse" "deutet alles darauf hin, dass Österreich nun doch vor Neuwahlen steht. Damit ist das Experiment einer FPÖ-Regierungsteilnahme vor dem dauerhaften Scheitern, wie Haider nun selbst zu begreifen beginnt. Wer Wolfgang Schüssel am Sonntag gesehen hat, wer sein Verhalten in früheren Krisen analysiert, dem muss klar sein, dass sein Geduldsfaden gerissen ist. Dass er sich sicher nicht von einem Ewald Stadler den Takt vorgeben lässt. Dass er sich schon gar nicht (auch wenn selbstverständlich jede Partei ihre Autonomie hat), in den Schlüsselpositionen Finanz, Vizekanzler, Verkehr gleichzeitig neue Partner fürs letzte Regierungsjahr hineinsetzen lässt, deren Performance und damit die der ganzen Regierung mit absoluter Sicherheit schlechter sein muss als die des gegenwärtigen Teams. Und dass er sich schon gar nicht von den Wirtshausfunktionären die EU-Erweiterung torpedieren lässt."

Für den "Kurier" ist die FPÖ "unfähig zu regieren". Für die ÖVP laute das Motto: "Angriff ist die beste Verteidigung. Die FPÖ ist ohnehin nicht mehr regierungsfähig, mit raschen Neuwahlen könnte die ÖVP sowohl den bisherigen Koalitionspartner als auch die müde Opposition auf dem falschen Fuß erwischen. Schwarzblau wäre zwar kolossal gescheitert - aber die ÖVP könne, mit etwas Glück, eine rotgrüne Mehrheit verhindern. Dann hätte sie zwar keine Koalitionspartner mehr - aber die strategisch beste Position." (APA)

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