Von 17 Nationalratswahlen waren acht vorgezogene Neuwahlen

8. September 2002, 21:40
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Haider war schon 1986 der Grund

Wien - Vorgezogene Neuwahlen sind in der Geschichte der Zweiten Republik nichts seltenes. Bei fast der Hälfte der bisher 17 Wahlen, nämlich acht, lief die Legislaturperiode des Nationalrates nicht bis zu ihrem programmgemäßen Ende. Fünf davon fielen in die Zeit der ersten, schwarz-roten Großen Koalition bis 1966. Die bisher letzte vorgezogene Wahl initiierte die ÖVP 1995 wegen der gescheiterten Budgetverhandlungen. Der jetzige Kärntner LH Jörg Haider war schon einmal, nämlich 1986, der Grund für Neuwahlen.

In der ersten Periode der Großen Koalition von ÖVP und SPÖ waren vorgezogene Wahlen die Regel: 1953, 1956, 1959, 1962 und 1966 wurden die Wähler vor Ablauf der regulären Legislaturperiode zu den Urnen gerufen. 1956 beendete die Auseinandersetzung über die Frage, ob nach dem Abzug der Besatzungsmächte die verstaatlichten Betriebe privatisiert werden sollen, die Legislaturperiode vorzeitig. 1952 und 1965 scheiterten die Budgetverhandlungen von SPÖ und ÖVP, jeweils Anfang des nächsten Jahres wurde gewählt. 1966 kam es dann zur Alleinregierung der ÖVP. 1959 und 1962 waren die Neuwahlen bereits der letzte Ausweg aus Patt-Stellungen in der Großen Koalition.

1971 war wieder das Budget der Grund für Neuwahlen. Diesmal allerdings, weil Bruno Kreisky mit seiner 1970 gebildeten Minderheitsregierung keine Mehrheit im Parlament fand.

1986 ging Bundeskanzler Franz Vranitzky wegen der Übernahme seiner Koalitions-Partei FPÖ durch Jörg Haider in vorgezogene Neuwahlen. Es folgte nach dem kurzen Zwischenspiel einer SPÖ-FPÖ-Koalition die zweite Phase der Großen Koalition in Österreich.

Diese wurde auch 1995 fortgesetzt, obwohl der damals neue ÖVP-Chef Vizekanzler Wolfgang Schüssel die Zusammenarbeit im Zuge der Budgetverhandlungen platzen ließ. Erst die Wahlen 1999 bzw. die Regierungsbildung 2000 beendete die Zusammenarbeit zwischen SPÖ und ÖVP. (APA)

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