17. oder 24. November wahrscheinliche Wahltermine bei Neuwahlen

8. September 2002, 21:13
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14 Tage parlamentarisches Procedere, 65 Tage ab dem Stichtag

Wien - Sollte es zu Neuwahlen kommen - wie in der FPÖ erwartet wird - heißt der Wahltermin aller Voraussicht nach 17. oder 24. November. Zwischen der politischen Entscheidung für vorgezogene Wahlen und dem Wahltag liegen in der Regel rund zehn Wochen.

Nötig ist zunächst ein Auflösungsbeschluss des Nationalrates, der laut FPÖ-Auskünften für 19. September in Aussicht genommen ist. Danach muss die Regierung in Absprache mit dem Hauptausschuss des Parlaments per Verordnung den Wahl-Stichtag festlegen. Das parlamentarische Procedere dauert in der Regel rund 14 Tage. Vom Stichtag bis zum Wahltermin sind es dann - der Usance nach - maximal 65 Tage.

Die bisher letzten vorgezogenen Neuwahlen gab es im Jahr 1995: Der politische Entschluss dazu fiel in der Nacht auf 12. Oktober, damals seitens der ÖVP, die das Scheitern der Budgetverhandlungen zum Anlass nahm. Die SPÖ sträubte sich zunächst noch gegen Neuwahlen, gab dann aber bekannt, dem Auflösungsbeschluss doch zuzustimmen. Noch am Donnerstag, den 12. Oktober, passierte der Antrag den Verfassungsausschuss - und bereits am nächsten Tag, Freitag, dem 13. Oktober, löste sich der Nationalrat in einer Sondersitzung einstimmig auf. Gewählt wurde im Jahr 1995 am 17. Dezember. (APA)

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