Inland
Landesobleute gegen "Köpferollen"
Strutz und Achatz versuchen moderates Gesprächsklima herzustellen
Knittelfeld - Zumindest der Auftakt des
FPÖ-Delegiertentreffens in Knittelfeld verlief ausgesprochen moderat:
In ihren Reden betonten die Landesobmänner von Kärnten und
Oberösterreich, Martin Strutz und Hans Achatz, eine Abrüstung der
Worte bei gleichzeitigem Beharren auf dem "Recht der Basis". Strutz
erklärte, man hätte sich diese Entwicklung erspart, wenn bereits nach
dem Parteitag Mitte August den Landesgruppen eine ausreichende
Informations- und Aussprachemöglichkeit mit Teilen den
FPÖ-Bundesregierung ermöglicht worden wäre. Achatz sprach sich wörtlich für ein Klima aus, in dem strittige
Fragen geklärte würden: "Uns liegt an einer Klärung der Sachlage, ein
Köpferollen lehnen wir zutiefst ab," was von den Delegierten mit
heftigem Applaus begleitet wurde.
Unbeantwortete Bedenken
Strutz gab seine Sicht der Entwicklung seit dem Parteitag zum
Besten und erklärte, dass man in der Kärntner Partei bereits im
Sommer 2001 eine Diskussion über die innenpolitische Wende und die
Gremien gestartet habe. Es sei nicht tolerierbar gewesen, dass man
die Ergebnisse des Parteitages vom August schon in den
Abendzeitungen habe lesen können, obwohl das Gremium noch getagt
habe. Er habe sich dann zwei Tage nach der Sitzung mit seinen
Bedenken schriftlich und mündlich bei Vizekanzlerin Susanne
Riess-Passer gemeldet, habe aber keine Antwort erhalten. Der
oberösterreichischen Landesgruppe sei es ebenso ergangen, so Strutz.
Dies sei das Kernproblem, meinte der Kärntner Landeschef. Man könne
nicht ignoriert werden, denn wären wir zusammen gekommen, hätten wir
einen gemeinsamen Weg gefunden und eine öffentliche Diskussion
vermieden. So hätten aber die Kärntner Nationalräte einen ersten
Anlauf unternommen und schließlich sei man auf 400 Unterschriften für
einen Sonderparteitag gekommen.
Dieses Vorgehen sei als besonderer Akt der Illoyalität empfunden
worden und habe zur Androhung von Konsequenzen durch die
Vizekanzlerin geführt. "Wir wollen aber Gespräche, wir wollen keinen
Rücktritt, und mit unserem Begehren haben wir sicher nicht auf eine
Neuwahl gezielt, sondern nur unser statutarisches Recht
eingefordert", so Strutz. Es gehe nun darum, bei den großen und den
kleinen Themen, wie Steuerreform und EU-Erweiterung einen Weg zu
finden. "Da geht es nicht, wenn mit Rücktritt gedroht wird", sagte
Strutz. Er freue sich, dass Finanzminister Karl-Heinz Grasser in
Knittelfeld sei, diesem kommen eine Schlüsselrolle zu. Er bitte alle
Delegierten um offenen Diskussionsbeiträge, auch wenn diese mit dem
Vorgehen ihrer eigenen Landesgruppe nicht zufrieden gewesen seien,
forderte der Kärntner Landesobmann die Delegierten auf.
Der oberösterreichische Landeschef, Hans Achatz, erklärte, der
politische Wille zur Durchsetzung sei bei der FPÖ immer von der Basis
ausgegangen. Man dürfe nicht vergessen, dass Haider die FPÖ 1986 vor
der Vernichtung bewahrt habe. "Die Basis ist immer die Richtschnur
des politischen Handels, da könne man auch einen Parteitag verlange,
bei dem strittige Fragen geklärt werden", so Achatz, der sich aber
gegen personelle Konsequenzen in der FPÖ aussprach. (APA)