Landesobleute gegen "Köpferollen"

7. September 2002, 18:25
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Strutz und Achatz versuchen moderates Gesprächsklima herzustellen

Knittelfeld - Zumindest der Auftakt des FPÖ-Delegiertentreffens in Knittelfeld verlief ausgesprochen moderat: In ihren Reden betonten die Landesobmänner von Kärnten und Oberösterreich, Martin Strutz und Hans Achatz, eine Abrüstung der Worte bei gleichzeitigem Beharren auf dem "Recht der Basis". Strutz erklärte, man hätte sich diese Entwicklung erspart, wenn bereits nach dem Parteitag Mitte August den Landesgruppen eine ausreichende Informations- und Aussprachemöglichkeit mit Teilen den FPÖ-Bundesregierung ermöglicht worden wäre.

Achatz sprach sich wörtlich für ein Klima aus, in dem strittige Fragen geklärte würden: "Uns liegt an einer Klärung der Sachlage, ein Köpferollen lehnen wir zutiefst ab," was von den Delegierten mit heftigem Applaus begleitet wurde.

Unbeantwortete Bedenken

Strutz gab seine Sicht der Entwicklung seit dem Parteitag zum Besten und erklärte, dass man in der Kärntner Partei bereits im Sommer 2001 eine Diskussion über die innenpolitische Wende und die Gremien gestartet habe. Es sei nicht tolerierbar gewesen, dass man die Ergebnisse des Parteitages vom August schon in den Abendzeitungen habe lesen können, obwohl das Gremium noch getagt habe. Er habe sich dann zwei Tage nach der Sitzung mit seinen Bedenken schriftlich und mündlich bei Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer gemeldet, habe aber keine Antwort erhalten. Der oberösterreichischen Landesgruppe sei es ebenso ergangen, so Strutz. Dies sei das Kernproblem, meinte der Kärntner Landeschef. Man könne nicht ignoriert werden, denn wären wir zusammen gekommen, hätten wir einen gemeinsamen Weg gefunden und eine öffentliche Diskussion vermieden. So hätten aber die Kärntner Nationalräte einen ersten Anlauf unternommen und schließlich sei man auf 400 Unterschriften für einen Sonderparteitag gekommen.

Dieses Vorgehen sei als besonderer Akt der Illoyalität empfunden worden und habe zur Androhung von Konsequenzen durch die Vizekanzlerin geführt. "Wir wollen aber Gespräche, wir wollen keinen Rücktritt, und mit unserem Begehren haben wir sicher nicht auf eine Neuwahl gezielt, sondern nur unser statutarisches Recht eingefordert", so Strutz. Es gehe nun darum, bei den großen und den kleinen Themen, wie Steuerreform und EU-Erweiterung einen Weg zu finden. "Da geht es nicht, wenn mit Rücktritt gedroht wird", sagte Strutz. Er freue sich, dass Finanzminister Karl-Heinz Grasser in Knittelfeld sei, diesem kommen eine Schlüsselrolle zu. Er bitte alle Delegierten um offenen Diskussionsbeiträge, auch wenn diese mit dem Vorgehen ihrer eigenen Landesgruppe nicht zufrieden gewesen seien, forderte der Kärntner Landesobmann die Delegierten auf.

Der oberösterreichische Landeschef, Hans Achatz, erklärte, der politische Wille zur Durchsetzung sei bei der FPÖ immer von der Basis ausgegangen. Man dürfe nicht vergessen, dass Haider die FPÖ 1986 vor der Vernichtung bewahrt habe. "Die Basis ist immer die Richtschnur des politischen Handels, da könne man auch einen Parteitag verlange, bei dem strittige Fragen geklärt werden", so Achatz, der sich aber gegen personelle Konsequenzen in der FPÖ aussprach. (APA)

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