Rücktritt nicht ausgeschlossen

8. September 2002, 17:52
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Kein Kommentar Riess-Passers - Scheibner: Schaut nicht so aus, als würde ich Vizekanzler - Schnitzel für die Teilnehmer der Marathonsitzung

Wien - Zurückhaltend und wortkarg gaben sich die FPÖ-Regierungsmitglieder am Sonntag zu Beginn des freiheitlichen Spitzentreffens in der Bundesgeschäftsstelle in der Wiener Innenstadt. Einen Rücktritt der freiheitlichen Regierungsmannschaft oder einzelner Minister hat freilich keiner der Minister dezidiert ausgeschlossen. Vizekanzlerin Parteichefin Susanne Riess-Passer wollte überhaupt keinen Kommentar abgeben. Optimistischer gaben sich jene Landesobleute, die am Samstag in Knittelfeld am Delegiertentreffen der "Parteirebellen" teilgenommen hatten.

Riess-Passer - mit dunkler Sonnenbrille - kam gleichzeitig mit Klubchef Peter Westenthaler. Auf alle Fragen antwortete sie lediglich, "das werde ich meinen Parteifreunden sagen". Nahezu gleichzeitig traf auch Finanzminister Karl-Heinz Grasser ein. Ihm war auf die Frage, ob er auch nach der Sitzung noch Finanzminister sein werde, nur ein "sicher" zu entlocken. Auch Verteidigungsminister Herbert Scheibner wagte eine Prognose. Auf die Frage, ob er Vizekanzler werden könnte: "Schaut nicht so aus."

1:0 für die Partei

Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider, der gemeinsam mit seinem Landesobmann Martin Strutz eintraf, verteidigte das Ergebnis des Knittelfelder Delegiertentreffens von Samstagabend: "Ich erblicke keine Bedingungen darin." Und weiter: "Ich glaube, es hat jetzt keinen Sinn, das zu diskutieren. Die Formulierungen sind so klar, dass wir kein Diktat auf einen Zeitplan vorgenommen haben, sondern ein Parteitag wird Zeitplan und Inhalte festlegen." Dem habe auch der Finanzminister zugestimmt. Als Ergebnis des Treffens am Sonntag erwarte er ein 1:0 - nicht für ihn, sondern für die Partei.

Kritischer zu den Knittelfelder Beschlüssen äußerte sich der Vorarlberger Landesobmann und Stellvertreter Riess-Passers an der Parteispitze, Hubert Gorbach. "Es gibt offensichtlich innerhalb der Partei noch gewisse Bestrebungen, nicht akzeptieren zu wollen, dass bundespolitische Aufgaben und Notwendigkeiten einen übergeordneten Stellenwert haben müssen." Sichtlich unzufrieden ist er auch damit, dass Volksanwalt Ewald Stadler von den Delegierten in der Obersteiermark mit einer zentralen Rolle betraut wurde. "Das ist wirklich nicht gerade ein perfekter Schachzug gewesen, hier gerade als Sachwalter den Volksanwalt Ewald Stadler einzusetzen, der ja nicht gerade freundliche Worte in Richtung Vizekanzlerin gefunden hat."

Einen Rücktritt Riess-Passers wollte Gorbach nicht ausdrücklich ausschließen. "Ich hoffe es nicht. Es wäre ein großer Verlust für die FPÖ und ein großer Verlust für Österreich." Riess-Passer habe sehr gut gearbeitet und viel geleistet. Er würde es bedauern, wenn die Regierungsfähigkeit der Freiheitlichen Partei "relativ leichtfertig aufgegeben und über Bord geworden würde". Wenn Riess-Passer gehe, würde auch er sich bundespolitisch nicht mehr engagieren.

Nach drei Stunden kein Ende absehbar

Beim Treffen der FPÖ-Führung war Sonntag Nachmittag auch nach mehr als drei Stunden kein Ende absehbar. Informationen drangen nicht auf die Straße zu den wartenden Journalisten. Gegen 17.30 Uhr traf als offenbar letzter Sitzungsteilnehmer auch Gesundheits-Staatssekretär Reinhart Waneck ein. Er gab keinen Kommentar ab.

Ein Indiz dafür, dass es noch länger dauern könnte, war eine Essenslieferung für die Sitzungsteilnehmer. Die Minister und Landesobleute hatten Schnitzel bestellt. (APA)

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