FP-Resolutionspapier soll Wende bringen

7. September 2002, 18:46
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Generalsekretär Schweitzer bestätigt Arbeit an einem für beide Seiten "zufriedenstellenden" Text

Wien - Kurz vor Beginn des FPÖ-Treffens in Knittelfeld betätigte FPÖ-Generalsekretär Karl Schweitzer die Arbeit hochrangiger FPÖ-Politiker an einem gemeinsamen Resolutionspapier. Er bestätigte, dass die FPÖ-Spitze bemüht gewesen sei, einen gemeinsamen Text zu verfassen, "der für beide Diskussionspartner ein zufriedenstellender ist". Details wollte er nicht bekannt geben.

Bereits zuvor hatte ein FP-Führungsmitglied derartige Pläne angedeutet. Die "Kleine Zeitung" zitiert in ihrer Samstag-Ausgabe einen hohen FP-Funktionär mit den Worten, dass von Haider, Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer, Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Klubobmann Peter Westenthaler "an einer gemeinsamen Resolution für das heutige Treffen gearbeitet" werde.

Wie ein solcher Konsens aussehen könnte, oder was der Inhalt einer solchen Resolution sein könnte, ist vorerst noch unklar. Neben den steuerlichen Maßnahmen im Zuge der Hochwasser-Hilfe und den von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein angekündigten Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit war zuletzt auch davon die Rede, dass eine Anhebung des steuerfreien Existenzminimums von 8.700 auf 10.000 Euro im Jahr schon 2003 kommen könnte.

Kein Kommentar Scheibners

Kurz nach 18.00 Uhr ist am Samstagabend auch Verteidigunsminister Herbert Scheibner beim FPÖ-Delegiertentreffen in Knittelfeld eingetroffen. Scheibner hatte zuvor am Marc-Aurel-Marsch - 40 Kilometer mit Gepäck und Waffe - teilgenommen. Bei seiner Ankunft meinte er, es gehe darum, den Disput zu beenden. Von der Basis sei immer wieder zu hören: "Hört auf zu streiten." Zum kolportieren Kompromiss-Papier wollte er keinen Kommentar abgeben.

Scheibner betonte, er sehe "keinen Streitpunkt" um die Abfangjäger-Beschaffung. Mit dem Motto "Steuerreform vor Abfangjäger" habe er kein Problem. Für die Eurofighter müsse erst 2006 bezahlt werden, die Steuerreform komme jedenfalls früher: "Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Und das Motto entspricht voll meiner Linie."

Seine Gesprächsbasis mit Jörg Haider beschrieb Scheibner als "ausgezeichnet - wie schon seit 15 Jahren". Er meinte, die FPÖ habe ein "gutes Regierungsteam", sie sei eine "starke Partei". "Da kommt es dann und wann zum Disput." Dieser Disput solle nun aber rasch beendet werden. (APA/red)

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    FP-Generalsekretär Schweitzer weilt während des FP-Treffens in Knittelfeld im Burgenland.

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