Hampelfrau und Volkstribun

5. September 2002, 19:23
26 Postings

Über strategische, ideologische und zirzensische Aspekte eines so genannten Richtungsstreits - Von Michael Frank

Die Suche nach der Sinngebung des Zermürbungskrieges innerhalb der FPÖ wird von Stunde zu Stunde hoffnungsloser. Spielen die Geschädigten der Flutkatastrophe noch eine Rolle? Geht es um die Interessen der kleinen Leute? Oder ist es wieder nur Machtspiel, die Frage, wer hält wen am Gängelband? An Nehmer-, aber auch Geberqualitäten in diesem Bombardement der Bosheiten, in diesem Dickicht der Winkelzüge und der Fallenstellerei, vorgetragen mit der biedermännischen Miene aller Beteiligten, das Beste für Volk, Staat und Nation zu wollen, übertrifft die Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer inzwischen alles, was man von einer Person mit Selbstachtung erwarten kann.

Im Grunde hätte sie schon die Segel streichen müssen, als sie in der vorletzten öffentlichen Streiterei - wer erinnert sich noch des Inhalts? - von dem großen Schattenvorsitzenden Jörg Haider als "einziges unschuldiges Lamm" apostrophiert wurde.

Ideologen . . .

Wer sich öffentlich derart erniedrigende Liebkosungen gefallen lässt, darf sich über Dolchstöße nicht wundern. Schon gar nicht, wenn Haider, in der ihm typischen Pose, helfen zu wollen, die Parteichefin endgültig zur Hampelfrau der Nation macht: Indem er nämlich mit den Häuptern des Koalitionspartners ÖVP ganz eigene Usancen ausmacht, wie es denn weitergehen soll, so als gäbe es gar keine Vorsitzende der FPÖ, so als wäre des Aupairmädchens Dienstzeit abgelaufen und der Papa sei wieder zu Hause. Bemerkenswerterweise spielt Bundeskanzler Wolfgang Schüssel dieses Spiel mit, degradiert seine Stellvertreterin zur Nullperson.

Innerhalb der FPÖ, die sich nie wirklich hat entscheiden können, ob sie Regierung spielen oder auf ewig Opposition machen soll, scheint es, heimischen Beobachtern zufolge, um einen Richtungskampf zu gehen: Da sind einmal Teile der Parteibasis, die sich für die sprichwörtlichen kleinen Leute oder für deren Repräsentanten halten. Angestachelt von dem Tribun Haider suchen sie, gegen die neue Kaste der Mandarine anzugehen: die der Funktionäre, der Regierungsmitglieder, der Nutznießer des veränderten Machtgefüges in Österreich, denen Haider vorwirft, das Interesse der kleinen Leute aus den Augen verloren zu haben.

Dieser Richtungskampf verläuft in Wahrheit eindeutiger, als der vordergründige Konflikt dieser Tage glauben machen könnte: Er verläuft zwischen den ideologisch unbestimmten Apparatschiks, die sich ausschließlich für den Pragmatismus der Macht interessieren, und jenen, die in Haider immer noch einen nationalen Führer sehen, sich erhoffen, er werde doch noch als eine Art völkischer Messias Österreich erwecken.

Symptomatisch ist etwa die hintergründige Emsigkeit des Niederösterreichers Ewald Stadler, der entgegen allen guten Traditionen auch der zivilen Neutralität in Österreich den Volksanwalt gibt.

Stadler gälte in einem normalen demokratischen Staat als Rechtsextremist, zu dem noch ein Geistesverwandter stoßen könnte, der sich zur Zeit noch als loyal zu der auf staatstragenden Habitus bedachten Regierungsriege gibt: der genau so weit nach rechts ausgelegte Verteidigungsminister Herbert Scheibner, der sich von Stadler nur dadurch unterscheidet, dass er bessere Manieren pflegt.

. . . vs. Apparatschiks

Im Hintergrund also brodelt ein Ideologiestreit, ob die FPÖ eine gesinnungsfreie Apparatur zum Erwerb und zur Umsetzung von Macht sein soll, oder nicht doch geistige Zwingburg nationaler Gleichschaltung und eines homogenen Volksganzen. Als Großfürst der Gesinnungslosigkeit spielt der Altvorsitzende Haider mit beiden Gruppen, lässt alle und alles wechselweise im Stich und hat so noch immer alle in der Hand.

Trotz dieses Hintergrunds wäre eine Debatte über die Zukunft des Sozialstaats oder über die Demontage der solidarischen Systeme in Österreich angebracht und notwendig. Es wäre in der Tat spannend, zum Beispiel darüber nachzudenken, ob es nicht eine klügere und ganz sicher billigere Verteidigungsstrategie geben könnte als ausgerechnet die, teuerstes Fluggerät einzukaufen. Wehrhaftigkeit ist nicht immer eine Frage des Geldes, sondern mehr noch eine des Konzepts.

Wenn also ein FPÖ-Sonderparteitag gegebenenfalls darüber entscheiden soll, ob eine Steuerreform der grundsätzlichen Wohlfahrt der Republik zuträglicher sei als eine Schwadron Eurofighter, warum diskutiert dann eigentlich niemand sonst darüber, ob die österreichische Verteidigungsdoktrin nicht einer totalen Neuinterpretation bedürfte?

Warum mag die Opposition dem Spektakel keinen intensiven, fantasievollen Diskurs über das Thema selbst entgegenzusetzen, statt wie elektrisiert nur Psyche und Eingeweide der Freiheitlichen zu deuten?

Verpasste Chance

Im selben Augenblick entgeht der österreichischen Gesellschaft vermutlich eine der letzten Gelegenheiten, scheinbar längst festgezurrte Topoi von äußerst weit reichender ideeller und finanzieller Tragweite neu zu überdenken. SPÖ und besonders Grüne, denen als den letzten verbliebenen politischen Fantasiebegabungen in Österreich eigentlich der Anstoß zu solch einem Diskurs zukäme, versagen auf ihre Weise in diesem Moment ebenso wie die von ihnen Kritisierten.

Vielleicht aber haben die von dieser seltsamen Führerpartei FPÖ in den vergangenen Wochen dargebotenen Zirkusnummern und der derzeitige Versuch eines neuen Dressuraktes, von außen gesehen, doch noch ihr Gutes. Denn in den Köpfen Europas liegt seit Bildung der schwarz-blauen Koalition noch immer irgendwo in Österreich ein Angelpunkt der Achse des Bösen. Die derzeitige Aufführung setzt endlich wieder gewohnte Klischees ins Recht: Staatsoperette, Intrigantenstadl.

Also liegt im Tumult auch eine Form von Normalisierung. Und er liegt im Interesse der kleinen Leute, denn wir, die wir uns zu jenen zählen, lieben nichts mehr als tumultöse Unterhaltung.

(DER STANDARD, Printausgabe, 6.9.2002)

Der Autor ist Österreich-Korrespondent der "Süddeutschen Zeitung"
Share if you care.