Auch die Linke ringt um ihren Kurs

5. September 2002, 19:33
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Kommunisten wollen sich mit vorgezogenem Parteitag europäisch positionieren

Wien - Die Partei ist zutiefst kritisch gegenüber der EU, beruft sich auf Traditionen aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts und steht allgemein im Ruf, nicht sehr demokratisch organisiert zu sein - aber sie heißt nicht FPÖ. Die Kommunistische Partei, die mit ähnlichen Vorurteilen assoziiert wird, ist nun daran, die alten Zöpfe abzuschneiden.

Für den 2. und 3. November wurde ein Parteitag der KPÖ einberufen - ein Jahr früher als geplant und mit ausschließlich programmatischer Ausrichtung. Erst wenn das neue Parteiprogramm beschlossen ist, soll es - voraussichtlich im nächsten Frühjahr - um Personalfragen gehen. Entsprechend dem am 24. August vom Bundesvorstand abgesegneten Programmentwurf will sich die KPÖ nunmehr als eine moderne europäische Linkspartei positionieren. "Ein anderes Europa für eine andere Welt" lautet das entsprechende Kapitel des Entwurfs: "Die KPÖ versteht ihre Politik als Teil dieser alternativen europäischen Linken." Gedacht ist daran, gemeinsam mit Parteien wie der deutschen PDS, der italienischen Rifondazione Comunista und der Vereinigten Linken in Spanien eine Europa-Partei zu gründen - keine Rede mehr davon, dass die Kommunisten einen Austritt aus der EU fordern. Und ein zynisches Lächeln als Draufgabe, wenn man KPÖ- Chef Walter Baier auf Parallelen zu Jörg Haiders Bemühen um Kontakte zu Rechtsparteien anspricht: Dort gehe es um eine nationale Internationale, hier um eine internationale Internationale - allerdings abgekoppelt von dem, was zu Stalins Zeit als Internationale verstanden wurde. Der Bruch mit dem Stalinismus ist nämlich längst vollzogen. (Conrad Seidl/DER STANDARD, Printausgabe, 6.9.2002)

  • Walter Baier, Chef der KPÖ.
    foto: standard/semotan

    Walter Baier, Chef der KPÖ.

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