Treffen Riess-Passer-Haider am Sonntag

6. September 2002, 14:24
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Vizekanzlerin glaubt auch bei Massenrücktritt an Fortbestand der Koalition

Wien - FPÖ-Chefin Susanne Riess-Passer plant bereits die nächste Krisensitzung mit der Parteispitze. Das berichtet "Format". Demnach will die Vizekanzlerin bei einer Geheimsitzung am kommenden Sonntag alle Minister und Landesparteileute auf eine Linie einschwören. Dabei fordert Riess-Passer ein Verbot öffentlicher Kritik mit der Androhung von Sanktionen sowie ein deutliches Bekenntnis zur Osterweiterung der EU. Ebenso soll den Länder-Organisationen untersagt werden, in den Landtagen SP-Anträgen zu einer Steuerreform 2003 zuzustimmen.

Riess-Passer geht übrigens davon aus, dass selbst bei einem Rücktritt der gesamten freiheitlichen Regierungsmannschaft die Koalition mit der Volkspartei fortgesetzt wird. Die ÖVP würde den Personen-Tausch wohl akzeptieren: "Jeder Regierungspartner sucht sich seine Mannschaft selber aus". Eine andere Einschätzung in dieser Frage vertritt FP-Klubchef Peter Westenthaler: "Ein Kollektivrücktritt des Regierungsteams hätte Neuwahlen im Jänner zur Folge".

Oberösterreichs FPÖ-Chef Landesrat Hans Achatz bestätigte am Donnerstagnachmittag, dass es am Sonntag ein Treffen der FP-Landesobleute mit den freiheitlichen Regierungsmitgliedern geben wird. Auch Jörg Haider werde dabei sein, sagte Achatz. Das Treffen wird in Wien stattfinden, der genaue Ort und Zeitpunkt stehe noch nicht fest, so der oberösterreichische FP-Chef.

Es handle sich dabei aber weder um ein "Geheimtreffen" noch um eine "Krisensitzung", vielmehr geht es "um eine Aussprache mit dem Ziel, Probleme zu lösen und auch Gräben zwischen Personen zu überbrücken", so Achatz. Das Treffen sei durchaus in seinem Sinn, "ich habe ein solches Treffen selbst entriert", sagte Achatz. Zu weiteren Inhalten des Treffens am Sonntag wollte Achatz im Vorfeld in der Öffentlichkeit nichts sagen. (APA)

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