Schweden wählt: Es wird spannend

5. September 2002, 14:30
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Zehn Tage vor dem Urnengang zeichnet sich eine knappe Entscheidung ab - Bürgerliche Wende möglich

Stockhom/Wien - In Schweden finden in zehn Tagen Parlamentswahlen statt. Dabei dürfte es spannend werden: Am 15. Oktober entscheiden die Wähler, ob der derzeit amtierende Ministerpräsident Göran Persson und seine Sozialdemokraten für weitere vier Jahre die Geschicke des Landes lenken sollen. Vier bürgerlichen Parteien treten gegen die Sozialdemokraten an: die konservativen Moderaten des aussichtsreichsten Herausforderers von Persson, Bo Lundgren, sowie die liberalen Volkspartei, die Zentrumspartei und die Christdemokraten, die sich gemeinsam entschlossen zeigen, die Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Alles eine Frage der Konstellation

Die weiteren Parteien, die sich der Wahl zum Reichstag stellen, sind die Linkspartei und die Grünen, die beide die bisherige Minderheitsregierung von Persson unterstützt haben. Nach der jüngsten Umfrage vom 5. September liegen die Sozialdemokraten bei 34,7 Prozent, die Moderaten bei 20,2 Prozent. Drittstärkste Kraft sind neuerdings die Liberalen unter Lars Leijonborg. Die liberale Volkspartei überholte die Christdemokraten (10 Prozent) Linkspartei (nur noch 8,9 Prozent) und liegen bei 11,3 Prozentpunkten. Dahinter folgen die Zentrumspartei (6 Prozent) und die Grünen (5,7 Prozent).

Für mögliche Regierungskonstellationen bedeutet das: Der bürgerliche Vier-Parteien-Block kommt zusammen auf 47,5 Prozent der Umfragewerte, Sozialdemokraten, Grüne, und Linkspartei auf 49,3 Prozent. Ohne die Grünen, die eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten nur mehr unter Regierungsbeteiligung eingehen wollen, verfügen Sozialdemokraten und Linke nach den jüngsten Umfragen über keine Mehrheit mehr.

Zeitgleich Kommunalwahlen

Bei den zeitgleich stattfindenden Kommunalwahlen bewerben sich insgesamt 188 Parteien. Die größte dieser Parteien ist die "Interessenspartei der Pensionisten Schwedens", die in 87 von insgesamt 290 Gemeinden kandidiert. Die zwei rechtsextremen und fremdenfeindlichen Parteien, die Schwedendemokraten und die Nationaldemokraten, kandidieren in 71 beziehungsweise 21 Gemeinden.

Persson übernahm 1996 von seinem Vorgänger Ingvar Carlsson das Amt des Ministerpräsidenten. Seither führt er sozialdemokratische Minderheitsregierungen, die in der letzten Legislaturperiode von der Linkspartei und den Grünen, davor von der Zentrumspartei geduldet wurde. In den Jahren 1991 bis 1994 regierte unter Carl Bildt eine bürgerliche Vierer-Koalition. Damals war Bildt der erste konservative Ministerpräsident seit 1930.

Schweden trat 1995 gemeinsam mit Österreich und Finnland der EU bei. Den Euro führte Schweden, wie auch Dänemark und Großbritannien nicht ein. Mittlerweile ist die Bevölkerung mehrheitlich für die Einführung des Euro, die Sozialdemokraten haben eine Volksabstimmung für kommendes Jahr angekündigt. Anfang dieses Jahres verabschiedete sich Schweden mehr oder weniger stillschweigend von der Neutralität und ersetzte sie durch eine vage definierte "Bündnisfreiheit", die auch einen künftigen NATO-Beitritt des Landes nicht zur Gänze ausschließt. Gegen diesen Kurs stellen sich nur noch die Grünen und die Linkspartei. (APA)

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